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Celle Ortsteile Celler Ostumgehung: Bode wehrt sich gegen Vorwürfe
Celle Aus der Stadt Celle Ortsteile Celler Ostumgehung: Bode wehrt sich gegen Vorwürfe
17:34 02.04.2018
Von Gunther Meinrenken
Quelle: Oliver Knoblich
Celle

Genau an dieser Äußerung stößt sich Wolfgang Maurer von der Interessengemeinschaft Alternative Ostumgehung und erinnert an die Rolle, die Bode selbst in dem Verfahren gespielt hat. "Herr Bode war niedersächsischer Verkehrsminister von Oktober 2009 bis Februar 2013. Das gesamte Planungsverfahren fand unter seiner Verantwortung beziehungsweise anderer FDP-Verkehrsminister statt. Politisch verantwortlich für die Planungsmisere ist Herr Bode. Doch er bekennt sich nicht zu seiner Verantwortung. Vielmehr schiebt er den Schwarzen Peter seinem damaligen Nachfolger im Amt des Verkehrsministers, Olaf Lies, in einer rot-grünen Landesregierung zu", so Maurer.

Bode will diese Vorwürfe nicht auf sich sitzen lassen. "Die in meiner Amtszeit erstellte Planung ist in der Tat vom Oberverwaltungsgericht in fast allen Bereichen vollkommen bestätigt worden. Lediglich der Bereich des Fledermausschutzes nicht, im Gesamtprojekt eher ein kleiner Bereich, aber leider doch entscheidend. Im Zuge der Hauptverhandlung des OVG, also Jahre nach meiner Amtszeit, rückte das Thema Fledermäuse in den Vordergrund und es wurden dazu weitere Gutachten und Argumente ausgetauscht." In den Verfahren sei es dann leider der Landesregierung nicht gelungen das OVG von dem ausreichenden Schutz zu überzeugen beziehungsweise habe man es unterlassen, im Gerichtsverfahren selbst Nachbesserungen in diesem Bereich anzubieten.

Kritik an seinem Nachfolger habe Bode lediglich geübt, weil dieser "den Weg der Planungsergänzung verlassen und den Rechtsweg gesucht" habe. "Das ist besonders ärgerlich, denn bei einer Planungsergänzung hätte man auch den üblichen Sofortvollzug zum Bau wieder erlangen können", meint Bode. "Wenn Herr Maurer jetzt die CZ richtig gelesen hätte, dann hätte er erkannt, dass ich diesen strategischen Fehler meines Nachfolgers kritisiert habe und auch heute noch tue", so Bode.

Doch das will Maurer so nicht stehen lassen. "Wider besseren Wissens vergessen Herr Bode und auch andere zu erwähnen, dass bereits vom BUND und weiteren Klägern Nichtzulassungsbeschwerden eingelegt worden waren. Es wäre also auch ohne Nichtzulassungsbeschwerde des Landes zu dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gekommen."

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