Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Celle Ortsteile Flüchtlinge: Belegung an Hoher Wende gewollt
Celle Aus der Stadt Celle Ortsteile Flüchtlinge: Belegung an Hoher Wende gewollt
03:32 24.02.2018
Von Gunther Meinrenken
Abgelehnte Asylbewerber treten ihre freiwillige Ausreise an. In den Flüchtlingsunterkünften wie in Celle an der Hohen Wende sind vor allem Flüchtlinge aus "sicheren Herkunftsländern" untergebracht, bis über ihre Asylanträge entschieden wird. Quelle: Uwe Zucchi
Celle

Dabei sieht sogar die Stadt Diskussionsbedarf. Der Brandstifter, der die Tat gestanden hat, kommt aus Montenegro, einem Beitrittskandidaten für die EU. Oberbürgermeister Jörg Nigge (CDU) hatte angesichts der Belegung der Flüchtlingsunterkunft, die Teil der Zuwanderungsagentur ist, Kritik am Land geübt. Von 195 Personen stammen 101 Menschen aus Montenegro, 24 aus Mazedonien und 34 aus Serbien. „Für mich ist das ein Zeichen verfehlter Abschiebepolitik des Landes Niedersachsen. Wenn von 195 Anwesenden fast 90 Prozent aus potenziellen EU-Beitrittsländern stammen, weiß ich nicht, wie wir das gegenüber der Bevölkerung erklären sollen", meinte Nigge.

Landtagsabgeordnete der Regierungskoalition aus SPD und CDU wie der Celler Thomas Adasch (CDU) geraten in Erklärungsnot. "Auch mich besorgt, dass die Rückführungszahlen, insbesondere die Zahlen der freiwilligen Rückkehr, im vergangenen Jahr deutlich hinter denen des Vorjahres zurückgeblieben sind. Das Land muss die Bemühungen um die Rückführung wieder intensivieren", so Adasch. Das hieße ganz konkret: "Mehr Initiative bei der Passbeschaffung, im Zweifel konsequenterer Abschiebungsvollzug und – ganz wichtig: Keine Verteilung von offenbar aussichtslosen Asylbewerbern auf die Kommunen."

Für Jörg Bode (FDP) zeigten die Herkunftszahlen deutlich, "wie wichtig die Einstufung der Länder als sichere Herkunftsländer gewesen ist. Es ist jetzt wichtig, dass jetzt auch die Landesregierung die Möglichkeiten der verkürzten Verfahren nutzt und auch die Rückführung in die Heimat schnellstmöglich erfolgt". Lange Verfahren seien sowohl für die Betroffenen, aber auch für die anderen Asylsuchenden mit einer Bleibeperspektive eine Belastung. "Wir müssen unsere Hilfe auf die verfolgten Menschen bündeln. Für den Wunsch aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland zu kommen, brauchen wir dringend ein Zuwanderungsgesetz", so Bode.

Die Flüchtlingsunterkunft ist keine Celler Einrichtung, sondern eine Außenstelle der Landesaufnahmebehörde (LAB) Braunschweig. Da gerade die Kommunen gefordert hätten, Personen aus sicheren Herkunftsländern mit geringen Bleibeperspektiven nicht auf die Kommunen zu verteilen, müssten diese Menschen bis zur Entscheidung über ihren Asylantrag in Aufnahmeeinrichtungen leben. "Daher erklärt sich auch, dass die überwiegende Anzahl der Bewohner aus sicheren Herkunftsländern stammt", erklärt LAB-Sprecherin Hannah Hintze.

Hintze stellte außerdem klar, "dass es sich bei einem Asylgesuch um ein grundgesetzlich geschütztes Recht handelt". Bei der Prüfung eines Asylantrags von Antragstellern aus sicheren Herkunftsländern werde lediglich davon ausgegangen, dass es dort keine systematische staatliche Verfolgung gibt. Asylsuchende aus sicheren Herkunftsländern hätten allerdings das Recht, ihre befürchtete individuell-konkrete Verfolgung bewerten zu lassen.

Das ist eine Auswahl an Veranstaltungen, die am Sonntag in Stadt und Landkreis Celle stattfinden.

23.02.2018

Das ist eine Auswahl an Veranstaltungen, die am Samstag in Stadt und Landkreis Celle stattfinden.

28.02.2018

Er ist Afghane, und er ist dick – auf diese beiden Säulen hat Faisal Kawusi sein Programm gestellt. „Was geht ab, Ihr Wichser?“, begrüßt der Comedian am Mittwochabend seine Gäste in der ausverkauften kleinen Halle der CD-Kaserne. Er mag Wörter, die unter der Gürtellinie liegen. Wenn er sie nicht in den Mund nimmt, dann spielt er vor, Mimik und Gestik sind seine starke Seite.

23.02.2018