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Celle Ortsteile Geodreiecke entscheiden über Straßenreinigungsgebühren in Celle
Celle Aus der Stadt Celle Ortsteile Geodreiecke entscheiden über Straßenreinigungsgebühren in Celle
18:14 18.12.2017
Von Gunther Meinrenken
Jens Hanssen, Fachdienstleiter Straßenbetrieb, demonstriert, womit ein Teil seiner Mitarbeiter derzeit beschäftigt ist: das Ausmessen von Grundstücken mit einem Geodreieck. Quelle: David Borghoff
Celle

Derzeit ist "echte Fleißarbeit" angesagt, wie es Jens Hanssen, Fachdienstleiter Straßenbetrieb, jüngst im Umweltausschuss formuliert hat. Denn aufgrund eines Gerichtsurteils müssen zwischen 150 und 170 Grundstücke vermessen werden, um die Straßenreinigungsgebühren für diese neu festzulegen.

"Die Gemeine Barsinghausen hatte 2010 Straßenreinigungsgebühren veranlagt. Die sind sofort beklagt worden. Anfang des Jahres hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg dann ein Grundsatzurteil gesprochen, das Auswirkungen für ganz Niedersachsen hat, auch für Celle", erläutert Hanssen. Im Sinne der Gebührengerechtigkeit sind Anlieger- und Hinterliegergrundstücke neu definiert worden und für letztere müssen jetzt die für die Berechnung der Straßenreinigungsgebühren entscheidenden Frontmeter neu erfasst werden.

Hanssen nennt ein Beispiel: "Haben etwa Kinder im hinteren Teil des Grundstücks ihrer Eltern gebaut und ein Wegerecht eingeräumt bekommen, was nicht so selten vorkommt, so wurden alle Frontmeter ihres Grundstücks für die Straßenreinigungsgebühren herangezogen. Aber hat jemand ein Hinterliegergrundstück und auch die schmale Zufahrt erworben, so galt nur der kurze Streifen, der direkt an der Straße lag, als gebührenpflichtig. Jetzt werden müssen alle gleich behandelt werden." Und das heißt: Die Besitzer der "Zufahrtsgrundstücke" werden stärker zur Kasse gebeten.

"Zuerst haben wir anhand der Bescheide herausgefiltert, welche Grundstücke in Frage kommen", erklärt Yvonne Grünert, Fachkoordinatorin Steuern und Gebühren. Dann haben sich die Mitarbeiter auf Karten im Maßstab 1:1000 jedes der etwa 400 Areale, die herausgefiltert wurden, genauer angeschaut. Ergebnis: Bisher müssen etwa 150 bis 170 Grundstücke neu erfasst werden. Und das Geodreieck: "Das brauchen wir, um im Zweifelsfall zu ermitteln, wann ein Grundstück der Straße zugewandt ist. Zugeordnet ist alles bis zu einem Winkel von 45 Grad. Deshalb das Geodreieck", so Grünert.

Die Straßenreinigungsgebühren werden im kommenden Jahr übrigens sinken. In der Reinigungsklasse I betragen sie 32,76 Euro je Frontmeter (2017: 37,80 Euro), in Reinigungsklasse II 5,46 Euro (6,30 Euro) und in Reinigungsklasse III 2,73 Euro (3,15 Euro). Die Bescheide werden die Celler ausnahmsweise erst Ende Januar erhalten, "weil wir die Änderungen, die durch das Gerichtsurteil notwendig wurden, erst noch händisch einpflegen müssen", so Hanssen.