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Celle Ortsteile Kreisumlage: Hat sich der Landkreis Celle um eine Million Euro verkalkuliert?
Celle Aus der Stadt Celle Ortsteile Kreisumlage: Hat sich der Landkreis Celle um eine Million Euro verkalkuliert?
18:07 17.02.2014
Von Michael Ende
Hat sich der Landkreis Celle verkalkuliert?
Celle

Rechnungen erst nachrechnen und dann nur soviel zahlen, wie man selbst für richtig hält - wer das tut, kann manchmal richtig Geld sparen. Wie zum Beispiel die Stadt Celle: Sie zweifelt die Richtigkeit einer Kreisumlagen-Abschlagszahlungsforderung des Landkreises an und überweist rund eine Million Euro weniger als der Kreis gefordert hat. Und damit könnte man im Celler Rathaus tatsächlich richtig liegen, heißt es jetzt aus dem Kreishaus an der Trift: Hat man sich dort einen peinlichen Rechenfehler geleistet?

Dass Celles Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende (SPD) seine eigene Rechnung aufgemacht hat, hatte Landrat Klaus Wiswe (CDU) zuerst in der Zeitung gelesen, so Wiswe gestern auf CZ-Nachfrage: "Nachdem ich aus der Wochenendausgabe der CZ erstmalig davon erfahren habe, dass die Stadt Celle weniger zahlen will als von uns angefordert, liegt mir heute nun ein Schreiben der Stadt Celle vor, unterzeichnet vom Herrn Oberbürgermeister, worin die Stadt Celle unter Hinweis auf Bestimmungen des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetzes und den Bescheid des Landkreises vom 8. Juli 2013 zur Festsetzung der Kreisumlage für 2013 darlegt, dass die zum 20. Februar 2014 fällige Abschlagszahlung auf die Kreisumlage 7,661751 Millionen Euro beträgt und nicht wie vom Landkreis angefordert 8,643140 Millionen Euro."

Die Stadt habe angekündigt, nur den von ihr errechneten Betrag überweisen zu wollen. Wiswe will nicht ausschließen, dass sich seine Experten tatsächlich um eine Million "vertan" haben könnten: "Wir werden die Berechnung der Stadt überprüfen und – wenn die Berechnung der Stadt Celle zutreffend ist – unsere Abschlagsanforderung korrigieren."

Unterdessen betont man im Celler Rathaus, dass die jetzt vorgenommene "Berichtigung" der vierteljährlichen Zahlungen nicht in direktem Zusammenhang mit der grundsätzlichen Forderung der Stadt, beim kommunalen Finanzausgleich anders als bisher behandelt zu werden, stehe, so der städtische Pressesprecher Wolfgang Fischer: "Es stimmt nicht, dass die Stadt dem Landkreis zustehende Gelder einbehält und einfach weniger zahlt." Die Stadt will künftig nur noch die Hälfte der Kreisumlage zahlen.

Von der Kommunalaufsicht in Hannover wollen man klären lassen, warum die Kreisumlage nicht gesenkt wurde, so Fischer: "Denn die Diskussion in Celle war: Kann der Landkreis erwirtschaftete Überschüsse für neue Investitionen einsetzen oder müsste er sie nicht verwenden, um die Kreisumlage zu senken? Oder anders: Er hat Geld über, und wir müssen teure Kredite aufnehmen, um die Kreisumlage überhaupt bezahlen zu können." Dieser Punkt solle bei der Genehmigung des Landkreis-Haushaltes mit betrachtet werden, habe man dazu aus Hannover signalisiert.