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Celle Ortsteile Rätselraten um EU-Förderung für Celler Allerinsel
Celle Aus der Stadt Celle Ortsteile Rätselraten um EU-Förderung für Celler Allerinsel
14:41 18.07.2014
Von Michael Ende
Celle

Derzeit pausieren die Arbeiten für den Hochwasserschutz auf der Celler Allerinsel. Eigentlich sollten hier in diesem Jahr die Bagger rollen. Die Vorarbeiten wurden bereits abgeschlossen - doch der bisher kontinuierliche Fluss an EU-Fördergeldern stockt. Nun wartet man in Celle auf Geld und ein Signal der Landesregierung. Wann ist mit den erwarteten EU-Fördergeldern für den Celler Hochwasserschutz zu rechnen? Noch in diesem Jahr? Rudi Zimmeck, Pressesprecher des niedersächsischen Umweltministeriums, antwortet darauf, dass der Celler Hochwasserschutz für das Land eine „hohe Priorität“ habe: „Die bisherigen Maßnahmen wurden daher bisher auch finanziell intensiv unterstützt. Eine Fortsetzung der Förderung wird auch für sinnvoll gehalten, allerdings haben sich die Bedingungen für eine Förderung aus EU-Mitteln geändert. Es wird nun geprüft, ob es freie Mittel gibt oder nicht verwendete Mittelrückflüsse verwendet werden können. In dieser Prüfung müssen andere geplante Maßnahmen im Land mit betrachtet werden.“

Ein klares „Ja“ ist das nicht. Ähnlich klingt die Antwort, die der Celler CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Adasch jetzt auf die gleichen Fragen von Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) erhalten hat. Darin schreibt Wenzel, dass sich derzeit das Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum (EPLR) „für die neue Förderperiode 2014 bis 2020 in der Aufstellung“ befinde und die Zustimmung der EU-Kommission „zu Beginn des Jahrs 2015 erwartet“ werde.“ Von Geldern, die noch 2014 Celle fließen könnten, ist beim Minister nicht die Rede.

Ende vergangener Woche hatte der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt gesagt, er habe sich dafür stark gemacht, dass die EU-Förderung für Celle möglicherweise unter Ausnutzung nicht ausgegebener Gelder „forciert“ werden könnte. Schmidt hatte gleichzeitig Wenzel mitgeteilt, dass Schmidt in Wenzels Ministerium bereits Gespräche geführt habe - mit dem Ziel, doch noch in diesem Jahr Gelder für Celle zu erhalten.

Adasch ist ernüchtert: „Die Antwort aus dem Umweltministerium bestätigt meine Befürchtung: In diesem Jahr werden keinerlei EU-Gelder für den Hochwasserschutz in Celle mehr fließen, da es Rot-Grün im Gegensatz zur Vorgängerregierung versäumt hat, die Programmentwürfe für die neue EU-Förderperiode rechtzeitig einzureichen.“ Die Landesregierung müsse jetzt Farbe bekennen: „Sie muss konkret sagen, ob und aus welchen Fördertöpfen Mittel für den Hochwasserschutz in Celle kurzfristig noch in 2014 herkommen sollen. Bloße Absichtserklärungen helfen der Stadt Celle keinen Zentimeter weiter.“

Das meint auch der Celler FDP-Landtagsabgeordnete Jörg Bode. Er findet Schmidts Aktivitäten „interessant“ aber vage: „Besonders die Aussage, dass die Landesregierung die Mittelzuwendung forcieren möchte und man eventuell noch in 2014 damit rechnen könnte. Ich finde diese Aussage so hinreichend unkonkret und unverbindlich, dass ich eine entsprechende Anfrage an die Landesregierung gestellt habe.“ Bode möchte wissen, wer da konkret mit wem gesprochen habe und was als Ergebnis festgehalten worden ist: „Auch braucht die Stadt Celle ja eine belastbare Aussage, ob man in diesem Jahr noch etwas beginnen kann. Völlig offen ist ja auch geblieben, über wieviel Fördermittel da gesprochen worden ist. Ist es nur ein kleiner Vorschuss oder sind es die gesamten Mittel?“