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Celle Stadt Alptraum-Etat: Jetzt wird es richtig bitter
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Alptraum-Etat: Jetzt wird es richtig bitter
13:50 06.11.2010
Von Michael Ende
Celle Stadt

CELLE. Die jetzt anstehenden Haushaltsberatungen des Celler Rates dürften die schmerzhaftesten Einschnitte mit sich bringen, an die man sich in der Politik erinnern kann. Bei der Einbringung des Haushalts sagte Kämmerin Susanne Schmitt klipp und klar, dass die Stadt vollends im Schuldensumpf zu versinken drohe: „So kann es nicht weiter gehen!“

Die Stadt lebe längst“ auf Pump“ und könne ohne immer neue Kreditaufnahmen nicht einmal mehr ihre laufenden Ausgaben finanzieren, sagte Schmitt. So müsse 2011 der Höchstbetrag der Liquiditätskredite auf 100 Millionen Euro erhöht werden – Tendenz steigend. Bis 2015 werde sich so ein Gesamtschuldenberg von schwindelerregenden 327 Millionen Euro auftürmen – und das in einer Stadt, die noch Anfang der 90er Jahre nicht benötigte Gelder aus der Stadtkasse als Termingelder anlegen konnte.

Schmitt appellierte eindringlich an den Rat, dass man auch im Vorfeld der 2011 anstehenden Kommunalwahlen eher „bittere Pillen“ als „Wahlgeschenke“ verteilen müsse. Die Kämmerin warnte davor, sich vom Ausblick auf Subventionen in immer neue Großprojekte locken zu lassen: „In den nächsten beiden Jahren wollen wir 74 Millionen Euro in Infrastruktur investieren – und das bei einem strukturellen Defizit von 30,4 Millionen Euro.“ Geradezu „töricht“ wäre es, davon auszugehen, dass man nur eine kurze Durststrecke zu überstehen habe.

Die Politik müsse sich darauf einstellen, auch bereits getroffene Ratsentscheidungen zu revidieren und sich zu fragen: „Wofür wollen wir das Geld ausgeben, das wir nicht haben?“ Beispiele wie das 30-Millionen-Euro-Projekt Allerinsel-Umbau sprach Schmitt nur indirekt an: „Ich meine, wir müssen sparen und uns von dem einen oder anderen Zukunftstraum verabschieden.“