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Celle Stadt Annäherung im Streit um Jugendhilfekosten
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Annäherung im Streit um Jugendhilfekosten
18:58 29.11.2010
Von Oliver Gatz
Celle Stadt

Die Verhandlungen mit dem Landkreis über die Kostenerstattung für die städtische Jugendhilfe befinden sich nach Angaben von Celles Sozialdezernent Stephan Kassel auf der Zielgeraden. Beide Seiten seien auf dem Weg, sich anzunähern. „Wir werden uns aber darauf einstellen müssen, in Zukunft weniger zu bekommen“, sagt der Stadtrat. Er hofft, bis Mitte Dezember eine Einigung zu erzielen. Diese solle langfristig bis 2014 gelten.

Die Stadt Celle nimmt die Aufgabe des örtlichen Jugendhilfeträgers für ihr Gebiet wahr und erhält hierfür vom Kreis eine Kostenerstattung. Der Landkreis hatte diese Vereinbarung zum 31. Dezember 2011 gekündigt. Der Grund: Der Landkreis vertritt die Auffassung, dass er zu viel für die Jugendhilfe der Stadt zahlt. Die Aufwendungen des Kreises seien erheblich gestiegen, weil sich der zu betreuende Personenkreis nicht mehr nur im städtischen Raum konzentriere, heißt es. Aus Sicht des Landkreises besteht keine gesetzliche Verpflichtung zum Kostenausgleich. Die Vereinbarung aus dem Jahr 1993 sei auf freiwilliger Grundlage geschlossen worden.

Der Landkreis habe über Jahre hinweg versucht, diese Vereinbarung aus der Welt zu schaffen, moniert Kassel. Der Vorwurf laute, die Stadt sei bei den Jugendhilfekosten zu teuer. „In Celle gibt es aber viel höhere Belastungsfaktoren“, argumentiert Kassel. Auch der Landkreis merke, dass bei ihm die Problemfälle stiegen. Doch nach wie vor gebe es bei den Kosten einen Unterschied zwischen dem Oberzentrum Celle und dem übrigen Landkreis.

Kassel, der im Gegensatz zum Kreis einen rechtlichen Anspruch auf einen Kostenausgleich sieht, strebt eine dauerhafte Neuregelung an. Das will auch Kreiskämmerer Michael Cordioli. Derzeit würden die Lösungsvorschläge der Stadt und des Kreises bewertet, erläutert Cordioli. „Die bisherige Finanzvereinbarung hat durch eine geänderte Entwicklung der Jugendhilfelasten von Stadt und übrigem Landkreis dazu geführt, dass die Stadt Celle systembedingt eine größere Kostenerstattung erhält als dies ursprünglich geplant und vorhersehbar war“, beschreibt Cordioli die derzeitige Situation. Dies sei zwischen Landkreis und Stadt mittlerweile unstreitig.

Die Kreisverwaltung verfolgt nun das Ziel, die Kosten des Jugendamtes des Landkreises Celle, umgerechnet auf die Größe der Stadt Celle, zur Grundlage einer Kostenerstattung zu machen. „In diesem Zusammenhang könnten im Rahmen einer vergleichsweisen Regelung die von der Stadt geltend gemachten besonderen Belastungen berücksichtigt werden“, fügt Cordioli hinzu.

Ebenso wie Kassel schließt Cordioli nicht aus, dass es bis Mitte Dezember zu einer Einigung über die Grundzüge einer neuen Finanzvereinbarung kommt. „Allerdings werden die Detailregelungen sicherlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen, so dass eine Entscheidung von Kreistag und Rat in diesem Jahr nicht mehr zu erwarten ist.“