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Celle Stadt Britenabzug: Kommunaler Hilferuf
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Britenabzug: Kommunaler Hilferuf
17:40 05.11.2010
Von Michael Ende
Treffen der britenen abzugsgeschädigter Kommunen bei Mende Quelle: Peter Müller
Celle Stadt

CELLE. Was haben Bielefeld, Gütersloh, Herford, Münster, Bergen, Celle, Bad Fallingbostel, Hameln, Herzebrock-Clarholz, Paderborn, Dülmen, Wegberg, Niederkrüchten-Elmpt, Harsewinkel, Mönchengladbach sowie die gemeindefreien Bezirke Lohheide und Osterheide gemeinsam? Die Antwort: Sie werden vom Abzug britischer Garnisonstruppen betroffen sein, der bis 2020 abgeschlossen sein soll. Gestern trafen sich ihre Bürgermeister auf Einladung von Celles OB Dirk-Ulrich Mende (SPD) im Neuen Rathaus. „Viele der Kommunen befürchten ein Zusammenbrechen ihrer Infrastruktur“, sagte Mende. Gerade jetzt dürften Bund und Länder diese Gemeinden nicht mit ihren Problemen allein lassen: „Wir haben die Schultern geschlossen und wollen von nun an gemeinsam agieren. Auseinanderdividieren lassen wir uns nicht.“

Man erwarte vom Bund die Auflage eines Hilfsprogramms, sagte Mende. Um sich Gehör zu verschaffen, verabschiedeten die Städte gestern eine gemeinsame Resolution. Da die folgenschwere Entscheidung von der britischen Regierung überraschend und deutlich früher als bislang geplant getroffen worden sei, kämen gerade Kleinstädte wie Bergen nicht ohne Hilfe zurecht, so Bergens Bürgermeister Rainer Prokop (CDU). „Entscheidungen, die den strukturellen Wandel zusätzlich belasten, wie etwa der weitere Abzug von Bundes- oder Landeseinrichtungen, müssen zwingend unterbleiben“, heißt es in der Resolution.

Und weiter: „Die Bundesregierung und die beteiligten Landesregierungen werden deshalb aufgefordert, mit den betroffenen Kommunen einen Zukunftsvertrag auszuhandeln, der wie bei der Lösung der offenen Fragen zum Umzug der Bundeshauptstadt von Bonn nach Berlin, die erforderliche Handlungs- und Planungssicherheit für den Strukturwandel ermöglicht. Als Kompensation für den Verlust der British Forces Germany sind dabei möglichst konkrete und dauerhafte Neuansiedlungen von zukunftsträchtigen und nachhaltigen Einrichtungen mit ähnlichen Beschäftigungswirkungen zu vereinbaren.“ Die Regierungen der Länder werden aufgefordert alles zu unterlassen, was die strukturellen Veränderungsprozesse zusätzlich belasten würde.

Am Dienstag treffen sich Niedersachsens Standort-Bürgermeister mit Ministerpräsident David McAllister (CDU). Mende: „Wir wollen wissen, wie es weiter gehen soll.“