Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Celle Stadt Bürgerbeteiligung: WG stichelt gegen Celler CDU
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Bürgerbeteiligung: WG stichelt gegen Celler CDU
00:10 21.05.2015
Von Gunther Meinrenken
Auch die 20. Celler Chronik bietet dem Leser wieder interessante Beitr ge ber die Geschichte der Residenzstadt. Quelle: Alex Sorokin
Celle Stadt

Nicht gerade auf viel Gegenliebe ist im März der Vorschlag der Wählergemeinschaft gestoßen, nicht nur am Ende, sondern auch zu Beginn einer Sitzung Bürgerfragestunden zuzulassen. Die SPD und insbesondere die CDU lehnten den Antrag des WG-Fraktionsvorsitzenden Torsten Schoeps ab. Bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung nutzte Schoeps die Gelegenheit zu einer Retourkutsche und stichelte vor allem in Richtung der Christdemokraten.

Der WG-Fraktionsvorsitzende hielt der CDU vor, dass deren Antrag für mehr Bürgerbeteiligung, der in der Sitzung behandelt wurde, lediglich ein "Reflex auf die Diskussion um die Ausweitung der Bürgerfragestunde" sei. Doch diesen Antrag, so bemerkte Schoeps süffisant, habe die CDU ja mit der Begründung abgelehnt, dass man keine Bürgermeinung brauche.

Diese Aussage wollte Michael Bischoff (CDU) nicht ohne Widerspruch hinnehmen. Er lieferte für die damalige Formulierung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Heiko Gevers die "richtige" Interpretation nach. Gevers hatte ausgeführt, dass die Ausschussmitglieder mit einem in der Fraktion abgestimmten Votum in die Sitzungen gehen würden. Auf Bürgeranmerkungen könne man daher eh nicht mehr reagieren. "Die Bürger müssen sich an die Politik wenden, bevor die Fraktionen die Themen beraten hat. Das war damit gemeint", sagte Bischoff.

Ansonsten fand die Vorlage der Verwaltung die Zustimmung der CDU. Die Stadt hatte zwar die von den Christdemokraten zur Prüfung angeregte Anschaffung des "Tools OpenSource" aus Kostengründen und wegen unbefriedigender Erfahrungen anderer Kommunen abgelehnt. Allerdings erhalten die Fraktionen eine per Code freizuschaltende Telefonnummer für Bürgersprechzeiten. Außerdem begrüßte Bischoff, dass die Stadt sich als Pilotanwender für das Landesprogramm "Sag's uns einfach" zur Verfügung gestellt hat.