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Celle Stadt Bürgerfragen sollen in Celler Gremien auch künftig flexibel gehandhabt werden
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Bürgerfragen sollen in Celler Gremien auch künftig flexibel gehandhabt werden
13:27 18.03.2015
Von Michael Ende
Celle Stadt

„Wir möchten, dass die Bürger zu Beginn und am Ende der Sitzungen Fragen stellen dürfen“, so WG-Fraktionsvorsitzender Torsten Schoeps. Eine bürgerfreundliche Stadt lasse ihre Bewohner nicht bis zum Ende einer Sitzung warten. Eine wie von der WG geforderte stringente Regelung dieses Aspekts sei überflüssig, sagte Celles Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende (SPD). Denn bereits jetzt kämen auch Nicht-Politiker in städtischen Sitzungen ausreichend zu Wort: "Wir sind jetzt schon bürgerfreundlich auf dem Weg."

Der WG-Antrag hatte darauf abgezielt, dass Bürger nicht länger teilweise stundenlang auf das Ende einer Sitzung warten müssen, bis sie gehört werden. Das werde bei der Stadt auch heute bereits schon anders gehandhabt, betonte Mende: "Die jeweiligen Ausschussvorsitzenden regeln das längst flexibel - zum Beispiel, indem sie Themen, die besonders viele Zuhörer interessieren, in der Tagesordnung vorziehen und nach der Behandlung des Punktes durch die Politiker die Sitzung formell unterbrechen, so dass dann sofort die Bürger zu Wort kommen können."

Außerdem entspreche der Gedanke, Bürger zuallererst zu Wort kommen zu lassen, nicht unbedingt dem Prinzip der parlamentarischen Demokratie, in der Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse über politische Organisationen liefen, so Mende: "Jeder und jede kann sich in Parteien und Wählergruppierungen engagieren und so seine Kommune mitgestalten. Das ist die Basis unserer Demokratie."