Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Celle Stadt Bürgermeinung ist in Celle nicht gefragt
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Bürgermeinung ist in Celle nicht gefragt
21:33 13.03.2015
Von Gunther Meinrenken
Auch die 20. Celler Chronik bietet dem Leser wieder interessante Beitr ge ber die Geschichte der Residenzstadt. Quelle: Alex Sorokin
Celle Stadt

Die Celler, die den Weg zu einem Ausschuss finden, müssen sich voraussichtlich weiterhin bis zum Ende der Sitzung gedulden, bis sie Fragen zu Punkten der Tagesordnung loswerden können. Im jüngsten Ausschuss für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung schmetterten CDU und SPD einen Antrag der Wählergemeinschaft (WG) ab, eine Bürgerfragestunde auch an den Beginn einer Sitzung zu stellen. Überraschend waren dabei vor allem die Argumente, die die Vertreter der beiden großen Parteien vorbrachten.

Torsten Schoeps, Fraktionsvorsitzender der WG, hatte eingangs noch einmal erläutert, warum er eine Änderung der Verfahrensweise wünscht. "Die Bürger sollten uns mehr wert sein. Bürgerfreundlichkeit wird zur leeren Worthülse, wenn wir diejenigen, die zu einer Sitzung kommen, zwei bis drei Stunden warten lassen, bis sie ihre Anliegen und ihre Fragen vortragen können."

Er habe schon Sitzungen erlebt, bei denen der Vorsitzende trotz hohen Publikumszuspruchs die zahlreichen anwesenden Bürger nicht vorher oder direkt zum Tagesordnungspunkt zu Wort kommen ließ. Damalige Begründung, so Schoeps: "Der Vorsitzende meinte, dass die Politiker auch so lange bleiben müssten. Das erwarte er auch von den Zuschauern." Außerdem, so der WG-Fraktionsvorsitzende, mache es keinen Sinn, die Bürger erst zu Wort kommen zu lassen, sprich nach der Sitzung, wenn die Entscheidungen bereits gefallen seien.

Es waren allerdings vor allem die Vertreter von CDU und SPD, die sich für den Antrag der WG überhaupt nicht erwärmen konnten. Heiko Gevers, Fraktionsvorsitzender der CDU, sprach von Populismus. Durch die Zusammenfassung der Ausschüsse seien diese eh schon sehr "voll gepackt". Mit einer Bürgerfragestunde sei "die erste halbe Stunde schon weg, bevor wir richtig anfangen". Die Bürger könnten sich jederzeit auch an die Ausschussmitglieder wenden.

Gevers Hauptargument war indes ein anderes: "Die CDU geht mit einem bestimmten Votum in die Sitzungen. Dann fallen die Bürgeranmerkungen auf taube Ohren, weil wir darauf nicht mehr reagieren können." Inga Marks (SPD) fand den Antrag der WG generell zwar nicht schlecht. Doch "ich würde es als ziemlich unruhig empfinden, wenn die Bürger den Raum verlassen, nachdem sie ihre Fragen gestellt haben", lautete ihre Meinung. Man könne eine Sitzung auch jederzeit unterbrechen.

Schoeps war ernüchtert über die Ansichten seiner Ratskollegen. "Das zeigt zumindest, wie die großen Parteien ticken. Ich verstehe nicht, warum die großen Fraktionen das nicht wollen. Im Kreis funktioniert es doch auch", sagte er nach der Sitzung.