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Celle Stadt Celler OLG hilft chinesischer Justiz
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Celler OLG hilft chinesischer Justiz
18:55 24.06.2011
Von Gunther Meinrenken
Studienbesuch von Richtern des Obersten Volksgerichtshofs der Volksrepublik China beim Oberlandesgericht Quelle: nicht zugewiesen
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Beim Oberlandesgericht hörten die chinesischen Richter nach Auskunft des OLG Vorträge zu den Themen Strafrechtsreformen, Revisionsverfahren sowie Haft und Sicherungsverwahrung. OLG-Präsident Götz von Olenhusen, der die Kollegen des höchsten Rechtsprechungsorgan Chinas begrüßte, freut sich über das Interesse der chinesischen Kollegen am deutschen Strafrechtssystem: "Ich freue mich, wenn wir mit der Darstellung unseres Strafrechts und unseres Umgangs mit Straftätern einen Beitrag im Reformprozess des chinesischen Strafrechts leisten können."

Laut amnesty international wirken sich die Entscheidungen des Obersten Volksgerichtshofs auch auf die Menschenrechte aus. "Am deutlichsten wird dies bei der Todesstrafe. Die Ressourcen des Gerichts sind in einem beachtlichen Maß durch die Aufgabe gebunden, alle Todesurteile, die in der Volksrepublik von unteren Gerichtsinstanzen verhängt werden, zu überprüfen", sagte Dirk Pleiter, Experte für China bei der Menschenrechtsorganisation. Gleichwohl begrüßt amnesty eine Zusammenarbeit im rechtlichen Bereich. "China verbessert zwar die Rechtssicherheit, ist aber von der Rechtsstaatlichkeit noch weit entfernt", erklärte Pleiter auf Anfrage der Celleschen Zeitung. (gu)