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Celle Stadt Celles OB: Durch Verzicht auf Fahrer über 150.000 Euro gespart
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Celles OB: Durch Verzicht auf Fahrer über 150.000 Euro gespart
18:28 21.06.2016
Von Michael Ende
Dirk-UlrichMende Quelle: nicht zugewiesen
Celle Stadt

Mende parke nicht nach Gutdünken dort, wo es ihm gerade passe: "Richtig ist, dass ich, wie weitere Mitglieder des Verwaltungsvorstands und eine Anzahl weiterer Nutzer im Stadtgebiet, für dienstliche Zwecke eine Ausnahmegenehmigung nach Paragraf 46 der Straßenverkehrsordnung habe. Diese nutze ich auch ausschließlich zu diesen dienstlichen Zwecken." Da Mende nach seinem Amtsantritt nicht nur auf das Privileg des privaten Parkplatzes vor dem Rathaus verzichtet habe, sondern auch auf das Privileg eines ständigen persönlichen Fahrers, sei er darauf auch angewiesen. Zurzeit werde ein ehemaliger Verwaltungs-Mitarbeiter, der bereits in Pension sei, bei längeren Stecken oder in Fällen sehr enger Terminfolgen als Fahrer beschäftigt.

Bei Nutzung der Ausnahmeregelung ist es selbstverständlich auch für Mende verpflichtend, dass der keine anderen Verkehrsteilnehmer behindern dürfe: "Das führt dazu, dass ich noch nie auf dem Bürgersteig geparkt habe, sondern diese Ausnahmeerlaubnis nur in soweit zum Einsatz kommt, dass ich bei dienstlichen Terminen keinen Parkschein ziehen zu muss oder den Wagen im eingeschränkten Parkverbot abstellen kann." Das entspreche einer effektiven und effizienten Aufgabenwahrnehmung: "Allein der Verzicht auf das Privileg eines persönlichen Fahrers hat in meiner Amtszeit eine Kostenersparnis für den Haushalt der Stadt von deutlich mehr als 150.000 Euro erbracht."

Für private Fahrten nutze Mende sein privates Auto und ziehe dann auch einen entsprechenden Parkschein: "Meine Parteifreunde habe ich im Übrigen gebeten, sich nicht auf das Niveau der CDU und deren Fraktionsvorsitzenden zu begeben." Am 19. Mai 2015 hätte sich der städtische Verwaltungsausschuss auf eine gemeinsame Erklärung zur sachlichen und fairen Zusammenarbeit gerade auch im Hinblick auf den Wahlkampf verabredet: "Daran halten wir, die SPD und ich als OB fest."