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Celle Stadt Das Volk entscheidet
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Das Volk entscheidet
21:25 18.05.2014
Celle

Wieder einmal haben die Schweizer anders gestimmt, als Regierung und Gewerkschaften von ihnen erwartet hatten. Doch das Votum wird von allen Eidgenossen akzeptiert – und umgesetzt. Volksabstimmungen wären auch für Deutschland eine gute Idee. Aber trotz vieler Absichtserklärungen ist hierzulande noch nicht viel aus solchen Plänen geworden. Vielleicht auch deshalb, weil Referenden die Macht der Politiker beschränken würden. Da wird dann häufig argumentiert, politische Entscheidungen seien so kompliziert, dass man diese Fachleuten überlassen müsse – womit die Politikerzunft nicht zuletzt ihre eigene Existenz rechtfertigt. Doch auch im Land der Volksabstimmungen sind die Politiker nicht von der Bildfläche verschwunden. Sie werden weiterhin benötigt – um politische Inhalte den Bürgern zu vermitteln. Doch die Entscheidungen sind dem Volk überlassen. Und die Politiker haben sich danach zu richten. In vielen parlamentarischen Demokratien ist es eher umgekehrt.

Von Michael Regehly