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Celle Stadt FDP-Kandidaten im CZ-Gespräch in Celle
Celle Aus der Stadt Celle Stadt FDP-Kandidaten im CZ-Gespräch in Celle
15:50 10.10.2017
Von Andreas Babel
CZ-Verlegerin Friederike Pfingsten begrüßte die beiden FDP-Spitzenkandidaten für den Landtag, Stefan Birkner (links) und Jörg Bode, im CZ-Verlagshaus. Quelle: Oliver Knoblich
Celle

Celle. Die derzeitigen Umfragewerte sehen die Liberalen mit etwa zehn Prozent sicher im Landtag, der am Sonntag neu gewählt wird. Dadurch werden sie zu einem interessanten Koalitionspartner für CDU (32 Prozent) oder SPD (33 Prozent). Eine Zwei-Parteien-Koalition mit FDP-Beteiligung wäre mit diesen Werten nicht möglich, aber Bode hofft noch auf einen Zuwachs und könnte sich vorstellen, dass, wenn die Linken den Einzug in den Landtag nicht schaffen, es doch langen würde. „Wir schließen eine Ampel aus“, sagte Birkner: „Wir stehen nicht als Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün zur Verfügung.“

Die Liberalen möchten sich in Niedersachsen „dauerhaft im Parlament etablieren“. Bei den Linken und den Grünen sieht Birkner „null Bereitschaft, sich in vielen Themen zu bewegen“. Mit diesen beiden schließt er also eine Zusammenarbeit aus. Der Weg für eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen wäre zwar weit, aber nicht auszuschließen, meinte der FDP-Spitzenkandidat. „Der Weg der Grünen zur FDP ist viel weiter als der Weg zur Union, zum Beispiel in der Landwirtschaftspolitik“, so Birkner. Inhaltlich hätten die Liberalen die größten Überschneidungen mit der CDU, sie würden aber auch mit der SPD zusammenarbeiten.

Auf die Frage, wie die FDP mit der AfD umgehen wolle, die wohl in den Landtag einziehen wird, antwortete Birkner: „Wir sollten über deren kalkulierten Tabubruch nicht mehr als einen Satz reden, sondern wir sollten sie über die Themen stellen. Deren Antworten stellen wir dann unsere echte Lösungskompetenz entgegen“, so Birkner. 60 Prozent der AfD-Wähler seien Protestwähler: „Das sind keine überzeugten AfD-Wähler.“

Die Liberalen neigten ja zu „komplexem Denken“. Sie müssten die Sachverhalte aber „einfach vermitteln“, meinte Birkner. Jörg Bode versuchte das anhand des Beispiels Digitalisierung. „Highspeed-Internet ist eine staatliche Aufgabe“, sagte der Celler. Man habe sich dabei „verzettelt“, als es darum ging, verschiedene EU-Förderprogramme abzugreifen. Bode brachte eine alternative Verlegetechnik für Glasfaserkabel ins Gespräch. Das Land müsse rund eine Milliarde Euro in ein Grundnetz investieren, bei dem unterhalb von Radwegen und Straßen Glasfaserkabel überall in die Fläche verlegt werden. Von diesen Trassen könnten dann die Telekommunikationsunternehmen wie Telekom und Vodafone zu ihren Kunden abzweigen, stellt sich Bode vor. In 20 Prozent des Landes sei kein digitaler Datentransfer möglich. Das wolle die FDP nun durch eine ganz andere Herangehensweise ändern.