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Celle Stadt Fortsetzung folgt
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Fortsetzung folgt
21:06 22.11.2010
Celle Stadt

„Es gibt keine Gespräche über einen Antrag auf eine Notfinanzierung durch die Europäische Union“, erklärte ein Sprecher des irischen Finanzministeriums am 14. November. Eine Woche später gab die Regierung des hochverschuldeten Landes bekannt, dass sie den EU-Rettungsschirm doch in Anspruch nehmen wolle. „Wir können unsere Probleme selbst lösen und brauchen keine Hilfe aus dem Ausland“, tönte es Anfang des Jahres von Seiten der griechischen Regierung. Im Mai schließlich nahm sie das EU-Hilfspaket in Höhe von 110 Milliarden Euro dankbar an. Gestern versprach Portugal, das als der nächste Pleitekandidat gilt, „Hilfe von niemandem“ beantragen zu wollen.

Wie auch immer das europäische Schuldendrama ausgehen mag – eines ist sicher: Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist für die Euro-Länder – und für die europäischen Steuerzahler – noch längst nicht ausgestanden. Viele Staaten der EU mussten viele Milliarden Euro in ihre maroden Banken pumpen – und gerieten dadurch selbst in eine finanzielle Schieflage.

Die irische Regierung hatte außerdem zahlreiche deutsche Banken – zum Beispiel die Depfa-Bank – mit niedrigen Unternehmenssteuern nach Dublin gelockt. Dort verzockten die Kreditinstitute Milliarden. Dafür müssen nun auch deutsche Steuerzahler bluten – zumindest dann, wenn Irland die Notkredite für die Banken nicht zurückzahlen kann.

Kein Wunder, dass die deutsche Regierung nicht nur einen massiven Sparkurs auf der Grünen Insel fordert, sondern auch auf einer Erhöhung der irischen Firmensteuern besteht. Denn sonst könnten sich dort noch mehr Banken niederlassen – mit unabsehbaren Risiken nicht nur für das irische, sondern für das gesamte europäische Finanzsystem. Außerdem sehen die Deutschen in den niedrigen Unternehmenssteuern natürlich einen Wettbewerbsvorteil für Irland, der durch das EU-Hilfspaket indirekt mitfinanziert wird. Michael Regehly

Von Michael Regehly