Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Celle Stadt Gerangel um Celler OLG-Chefposten beschäftigt Verfassungsrichter
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Gerangel um Celler OLG-Chefposten beschäftigt Verfassungsrichter
00:41 07.07.2018
Von Michael Ende
Quelle: Alex Sorokin
Celle Stadt

Der hannoversche Landgerichtspräsident Ralph Guise-Rübe hat Verfassungsbeschwerde eingelegt. Dass bedeutet, dass die bereits nominierte Kandidatin, die ehemalige Staatssekretärin Stefanie Otte, sich weiter in Geduld üben muss. Außerdem immer noch im Rennen: der Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig.

Der Streit schwelt schon lange: Ende 2017 hatte die scheidende rot-grüne Landesregierung bekannt gegeben, dass die Staatssekretärin im Justizministerium, Stefanie Otte, neue OLG-Präsidentin werden solle. In politischen Kreisen Hannovers wurde das als eine versuchte Protektion unter Parteifreundinnen gewertet. Auf diese Weise, so hieß es, habe die bisherige Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) Otte, die ebenfalls ein grünes Parteibuch hat, einen neuen Job verschaffen wollen.

Lüttig und Guise-Rübe mutmaßten, dass Otte aus politischen Motiven auf den Celler Chefsesssel gehievt worden sei und gingen juristisch dagegen vor. Guise-Rübe wollte beim Verwaltungsgericht Hannover ein so genanntes Konkurrentenverfahren einleiten – und blitzte ab. Alle Bewerber hätten "in ihrem jeweiligen Beurteilungssystem die Höchstnote" erreicht, hieß es seitens des Verwaltungsgerichtes. Die Wahl sei auf Otte gefallen, weil sie "ihre Leistungen in einem um vier volle Besoldungsstufen höheren Amt erbracht habe". Dass Otte ein politisches Amt bekleidet habe, ändere daran nichts. Einen "Politmalus" dürfe es nicht geben, hieß es.

Guise-Rübe und Lüttig gaben nicht auf. Als nächster Schritt folgte eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Niedersachsen (OVG) in Lüneburg. Im Mai 2018 blitzten die beiden vor dem OVG ab. Jetzt will Guise-Rübe von den Karlsruher Richtern prüfen lassen, ob seine Niederlage als Bewerber rechtens ist. Rein statistisch sind seine Chancen gering: Im Schnitt sind nur zwei von 100 Beschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht von Erfolg gekrönt. Sollte das auch in diesem Fall so ein, könnte Otte im Herbst ihr Amt antreten. Sofern den Mitbewerbern nicht noch weitere juristische Schritte einfallen.

Die Bauarbeiten für das neue "Village" auf dem Gelände der ehemaligen Feuerwehrhauptwache befinden sich auf der Zielgeraden. Doch bevor das Bauprojekt der Firma Weser-Wohnbau GmbH vollendet wird, bringt es den Verkehr in der Celler Innenstadt noch einmal ordentlich durcheinander.

Christian Link 06.07.2018

Ohne jeglichen Kratzer steht Volker Huthmanns Traum in hellem Elfenbein in der Hofeinfahrt. Auf den ersten Blick würde man nicht vermuten, dass der Porsche 912 erst einmal mehr als 8865 Kilometer hinter sich bringen musste, um überhaupt seinen Weg nach Helmerkamp zu finden. Mit seinem Porsche erfüllte sich Huthmann nach 50 Jahren einen lang ersehnten Jugendtraum und ist stolz, diesen endlich auf Celles Straßen präsentieren zu können.

06.07.2018

Bei bestem Sommerwetter den Sprung ins kühle Nass wagen: Das ist in den meisten Seen im Celler Land zurzeit kein Problem.

06.07.2018