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Celle Stadt Grüne: ÖPNV zurück in Verantwortung der Stadt
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Grüne: ÖPNV zurück in Verantwortung der Stadt
10:30 15.06.2012
Von Oliver Gatz
Celle Stadt

Ein funktionierender ÖPNV sei die Basis eines prosperierenden Gemeinwesens, so Zobel. „Wer allerdings meint dieser ist zu sozial vertretbaren Fahrpreisen ohne öffentliche Zuschüsse allein durch Privatisierung zu haben, ist einem fatalen Irrglauben erlegen“, meint der Grünen-Politiker.

Die Grünen hätten einst dem Verkauf der Celler Straßenbahn nicht zugestimmt, weil absehbar gewesen sei, dass die „Rechenspielchen“ von CDU, FDP und der SPD unter dem damaligen Oberbürgermeister Martin Biermann (CDU) niemals aufgehen würden, erläutert Zobel. Die zehn Jahre lang gewährten Zuschüsse hätten die wahre Situation lediglich verschleiert. „Wer es sehen wollte, konnte schon jahrelang den Niedergang des einstmals funktionierenden ÖPNV in Celle beobachten“, ist Zobel überzeugt. „Alarmsignale und Hinweise aus der Belegschaft gab es zuhauf. Wer also die richtigen Konsequenzen aus dem CeBus-Chaos ziehen möchte, sollte zuerst seine Einstellung zur Finanzierung unseres Gemeinwesens überdenken.“

Zobel sieht keine Alternative zur Rekommunalisierung des ÖPNV. Die Grünen haben dies im Februar mit der Übernahme einer Teilaufgabenträgerschaft erneut beantragt. „Nur beraten wurde dieser Antrag bis heute nicht“, moniert der Grünen-Fraktionschef.

Kritik am ÖPNV-Angebot kommt auch vom Sozialverband Deutschland (SoVD). Der neue Fahrplan und die damit verbundenen Preiserhöhungen zeigten einmal mehr, auf welch tönernen Füßen der ÖPNV in Celle Stadt und Land stehe, so Kreisvorsitzender Manfred Grönda und Vorstandsmitglied Bernd Skoda. Wieder einmal treffe es mobil eingeschränkte Menschen und sozialschwache Bürger – all jene, die auf einen gut funktionierenden ÖPNV angewiesen seien. Nach SoVD-Angaben beträgt im Landkreis Celle der Anteil der Menschen mit schweren Behinderungen etwa acht Prozent, in der Stadt neuneinhalb Prozent. 20 bis 25 Prozent der Kreisbevölkerung sind Kinder, Kleinwüchsige, ältere Menschen, schwangere Frauen und vorübergehend in ihrer Beweglichkeit eingeschränkte Menschen.

Der SoVD beruft sich auf die auch in Deutschland geltende UN-Behindertenrechtskonvention und die darin geforderten Barrierefreiheit. „Zu diesem Anspruch gehört natürlich auch der im niedersächsischen Nahverkehrsgesetz verankerte Anspruch auf eine ausreichende ÖPNV-Versorgung als Daseinsvorsorge", so Grönda und Skoda abschließend.