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Celle Stadt Juristen streiten um Celler OLG-Spitze
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Juristen streiten um Celler OLG-Spitze
15:23 06.12.2017
Von Michael Ende
Wer wird neuer Präsident am Oberlandesgericht Celle: Stefanie Otte, Frank Lüttig (Mitte) oder Ralph Guise-Rübe? Quelle: Erik Habermann
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Auf diesem Stuhl saß bis Juli Peter Götz von Olenhusen. Vor kurzem hatte die scheidende rot-grüne Landesregierung bekannt gegeben, dass die bisherige Staatssekretärin im Justizministerium, Stefanie Otte, neue OLG-Präsidentin werden solle. In politischen Kreisen Hannovers wird das als eine versuchte Protektion unter Parteifreundinnen gewertet. Auf diese Weise, so heißt es, habe die bisherige Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) Otte, die ebenfalls ein grünes Parteibuch hat, einen neuen Job verschaffen wollen. Doch ob das so einfach klappt?

Offenbar nicht, denn nach CZ-Informationen hat sich auch der hannoversche Landgerichtspräsident Ralph Guise-Rübe um den Posten beworben, den die grüne Justizministerin der grünen Staatssekretärin vermachen wollte. Guise-Rübe, der sich selbst als höher qualifiziert als Otte einschätzen soll, soll beim Verwaltungsgericht Hannover einen Antrag im einstweiligen Rechtsschutz gestellt haben. Ob daraus auch tatsächlich eine Konkurrentenklage wird, ist noch nicht geklärt. Klar ist indes: Derzeit ruht das Verfahren zur Nachbesetzung der OLG-Spitze.

Sowohl Otte als auch Guise-Rübe waren bereits als Richter am OLG Celle tätig. Nach CZ-Informationen ist auch noch ein Celler im Rennen: der amtierende Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig. Wer am Ende im Kampf um den begehrten Celler OLG-Vorsitz den Sieg davonträgt, das weiß auch Niedersachsens neue Justizministerin Barbara Havliza (CDU) nicht. Sie sagt, ihre Vorgängerin habe sich korrekt verhalten. In das juristische Hauen und Stechen wolle sich die Ministerin nicht einmischen. Alles was jetzt geschehe, sei Sache der Verwaltungsgerichte.