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Celle Stadt KGSt-Gutachten doppelt so teuer
Celle Aus der Stadt Celle Stadt KGSt-Gutachten doppelt so teuer
14:21 17.04.2013
Von Michael Ende
Celle Stadt

"Dann macht Ihr doch selbst den Oberbürgermeister, und ich geh' nach Hause!" Die Nerven lagen blank bei OB Dirk-Ulrich Mende (SPD), als es am Dienstag im Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung darum ging, die zunächst auf 50.000 Euro bezifferten Ausgaben für das geplante KGSt-Gutachten zu Konsolidierungsoptionen zu verdoppeln. Ausgerechnet Jens Rejmann (SPD) war es, der den OB auf die Palme brachte. Rejmann hatte gesagt, dass die Politik sich eine Entscheidung über die Mittelerhöhung vorbehalten solle, bis die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) in der Ratssitzung am 16. Mai detailliert dargelegt habe, was genau sie in Celle untersuchen wolle.

Mende hingegen bestand darauf, sofort die 100.000 Euro bewilligt zu bekommen: "Was ist denn auf einmal los, dass die Verwaltung nicht mal mehr einen Vertrag abschließen kann und dafür die Mittel bekommt? Wenn das alles der Rat machen will, dann kann ich ja spazieren gehen!" Im übrigen, so Mende, sei doch "von Anfang an klar gewesen", dass man mit 50.000 Euro "nie und nimmer" auskommen würde und diese Summe nur ein "Platzhalter" gewesen sei.

Juliane Schrader (Grüne) verneinte dies: "Uns war das nicht klar." "Wenn uns das allen klar war, dass 50.000 Euro nur ein Platzhalter waren - warum haben wir dann nicht gleich 100.000 gesagt? Ist das nicht sehr unseriös? Ist das nicht peinlich?", fragte Oliver Müller (BSG). Der Anstieg der Gutachten-Kosten in "nicht mehr fassbare" Größenordnungen sei bemerkenswert, sagte Joachim Falkenhagen: "Und das alles unter dem Titel: Wir wollen sparen. Das entbehrt nicht einer gewissen Komik."

"Wer sparen will, muss auch bereit sei, dafür etwas auszugeben", sagte Mende. "Entscheidend ist nicht der Preis, sondern dass man hinterher auch bereit ist, Empfehlungen des Beraters auch umzusetzen", meinte Hartmut Knigge (CDU). Er sei auch bereit, nötigenfalls 120.000 Euro auszugeben: "Solange es sich um kein Alibi-Projekt handelt." Der Ausschuss empfahl, der Forderung des OB nach "mindestens" 100.000 Euro nachzukommen.

Torsten Schoeps (WG) fordete ebenso wie Falkenhagen, dass im Zuge der KGSt-Beratung nicht wie von Mende empfohlen untersucht werden solle, ob beispielsweise der Rat verkleinert oder Ortsräte abgeschafft werden könnten: "Das Thema haben wir erst kürzlich behandelt. Der Rat belastet die Bürger nicht, wenn er die Ortsräte beibehält - das sind Demokratiekosten." Mende antwortete, es stehe der Politik gut zu Gesicht, wenn sie auch bei sich selbst sparen wollte. Schoeps spielte mit einem Anflug von Sarkasmus darauf an, dass Mende ohnehin am liebsten alles allein entscheiden würde: "Mit so einem OB brauche ich ja noch nicht mal einen Rat." Michael Ende