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Celle Stadt Kindergartengebühren ganz streichen
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Kindergartengebühren ganz streichen
16:14 12.02.2012
Von Michael Ende
Celle Stadt

CELLE. Familienfreundlich gibt sich die Stadt Celle bei den Kindergartengebühren. Die für das dritte Kindergartenjahr sind längst abgeschafft, beim ersten und zweiten Jahr gilt eine einkommensabhängige Gebühren-Staffelung, außerdem gibt es den Mehrkind-Bonus. Jetzt zeichnet sich eine noch einfachere Regelung ab. Die CDU will - wie andere Fraktionen auch - die Kindergartengebühren ganz abschaffen.

Erst einmal müsse man jedoch die finanziellen Auswirkungen eines solchen Schrittes klären, erläutert CDU-Ratsherr Klaus Didschies, der jetzt einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht hat. Er erinnert an folgenden Ratsbeschluss vom Juni 2011: „Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Jahresende zu prüfen, welche Auswirkungen eine völlige Entgeltfreiheit für den Besuch einer Kindertageseinrichtung ab dem Kita-Jahr 2012/2013 auf den Haushalt hat.“

"Leider haben wir bis heute kein Ergebnis vorliegen und es spricht auch keiner mehr darüber. Hintergrund dieses Beschlusses war auch eine Gegenüberstellung der tatsächlichen Einnahmen aus Benutzerentgelten für Kindertagesstätten und den Kosten des Verwaltungsaufwandes für Beratung, die Berechnungen nach Einkommen, jährliche wiederkehrende Überprüfungen und die Überwachung der Zahlungseingänge einschließlich der Mahnverfahren", erläutert Didschies: "Die CDU-Fraktion bittet um eine zeitnahe Berichterstattung und Beratung zur Thematik, damit rechtzeitig zum kommenden Kindergartenjahr im August des Jahres eine Entscheidung getroffen werden kann, ob zukünftig in der Stadt Celle auf Kindergartenentgelte in Gänze verzichtet werden kann."

Die Verwaltung werde gebeten, besonders auf die Kosten einzugehen, die bei einem Verzicht auf Kindergartenentgelte zukünftig eingespart werden könnten.

Didschies: "Nur sind wir auf das Ergebnis gespannt, damit wir intern über das weitere Vorgehen beraten können. Sollten sich die derzeitigen Entgelteinnahmen mit den damit verbundenen Verwaltungskosten annähernd die Waage halten, könnten Kindertagesstättengebühren in Celle bald der Vergangenheit angehören. Einen wirkungsvolleren Beitrag zur Kinder- und Familienfreundlichkeit in der Stadt Celle kann ich mir zurzeit nicht vorstellen."

„Über diesen CDU-Antrag freue ich mich sehr", sagt OB Dirk-Ulrich Mende (SPD): "Bei mir rennt die CDU damit offene Türen ein. Insbesondere, da er in Zeiten knapper Kassen gestellt wird. Ich habe mich bereits im OB-Wahlkampf dafür ausgesprochen, die Kita-Gebühren komplett zu streichen. Bildung muss für alle Bevölkerungsgruppen offen sein. SPD und Grüne unterstützen diese Forderung seit langem. Wenn jetzt auch ein Umdenkprozess in der Mehrheitsfraktion einsetzt, können wir gemeinsam einen entscheidenden Schritt tun, frühkindliche Bildung als wichtige Ressource zu erschließen." Das von der CDU geforderte Material werde in Kürze bereitgestellt, so Mende: "Selbstverständlich werden wir die ermittelten Zahlen am 6. März in der ersten Sitzung dieses Jahres vorstellen.“