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Celle Stadt Mehrheit gegen Celler Stadtrats-Internet-TV
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Mehrheit gegen Celler Stadtrats-Internet-TV
15:55 14.06.2017
Von Michael Ende
Celle Stadt

"Wir sind alle für Transparenz, aber angesichts der Kosten hat sich der VA mehrheitlich gegen Live-Übertragungen ausgesprochen", sagte gestern Celles Oberbürgermeister Jörg Nigge (CDU). "Wir werden allerdings unsere Satzung so ändern, dass das in Zukunft möglich wäre. Wie könnten also loslegen, sobald wieder Geld in der Kasse ist."

Zur Auswahl hatten drei Livestreaming-Varianten mit bis zu drei Kameras im Sitzungs-Saal gestanden. Ein Celler Unternehmen hatte nach Verwaltungsangaben 2403 Euro pro Ratssitzung, von denen pro Jahr etwas zehn Stück anfallen, veranschlagt. Eine Firma aus Essen verlangte 1035 Euro pro Ratssitzung. Hätte die Stadt sich die nötige Ausrüstung selbst zugelegt und in Eigenregie Übertragungen vorgenommen, hätten die Kosten bei 417 Euro pro Sitzung gelegen.

Um künftig Aufzeichnungen von Ratssitzungen generell zu ermöglichen, soll ein Passus der Celler Rats-Geschäftsordnung an die entsprechende Regelung in der Niedersächsischen Kommunalverfassung angeglichen werden. Dann soll gelten: "Die Benutzung elektronischer Aufzeichnungsgeräte in Ton und Film sind zulässig, es sei denn, mehr als ein Drittel der anwesenden Ratsmitglieder widersprechen der Aufzeichnung." Jeder Politiker könne zudem selbst entscheiden, ob er gefilmt werden dürfe oder nicht: "Das Recht des einzelnen Ratsmitgliedes, seinen Beitrag nicht aufzeichnen zu lassen, bleibt davon unberührt."

Über den Rats-Video-Antrag der AfD wird der Stadtrat am Dienstag, 20. Juli, entscheiden. Wer diese Sitzung live und in Farbe miterleben will, muss um 18 Uhr in den Rittersaal des Celler Schlosses kommen.