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Celle Stadt Menschenrecht mit Einschränkung?
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Menschenrecht mit Einschränkung?
16:11 06.12.2018
Von Andreas Babel
Schlangestehen bei der Wahlen in der Werkstatt. Quelle: Lebenshilfe Celle
Celle

Wählen ist ein Menschenrecht. Trotzdem dürfen mehr als 80.000 Menschen in Deutschland nicht wählen, weil sie eine Beeinträchtigung haben. Wer eine sogenannte Betreuung in allen Dingen hat, der ist in Deutschland vom Wahlrechtsausschluss betroffen. „Dass Menschen mit Beeinträchtigung unter Umständen bei der Stimmabgabe Unterstützung benötigen, rechtfertigt in keiner Weise, ihnen das Wahlrecht zu entziehen. Die Wahlrechtsausschlüsse greifen in diskriminierender und unverhältnismäßiger Weise in ihre Menschenrechte ein. Dabei sind diese Menschen ebenso von den politischen Tendenzen in diesem Land betroffen und sie haben ein Recht auf Mitbestimmung und Teilhabe“, meint NIna Frey, Pressesprecherin der Lebenshilfe Celle.

In Werkstätten wird Demokratie gelebt

In den Celler Werkstätten (CW) wollen die Menschen nicht länger auf ihr Wahlrecht warten. Hier wird längst Demokratie gelebt: Mit dem Werkstattrat und der Frauenbeauftragten gibt es gleich zwei demokratische Instrumente zur Selbstvertretung von Menschen mit Beeinträchtigung.

Werkstattrat wird alle vier Jahre gewählt

Der Werkstattrat wird alle vier Jahre gewählt. Ein Team aus Wahlvorstand und Wahlhelfern bereitet die Wahlen vor und führt sie auch durch. Auch die Möglichkeit zur Briefwahl ist gegeben – ganz wie bei Bundes- und Landtagswahlen. Die klar definierten Mitbestimmungsrechte des Werkstattrates sind in der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO) festgehalten.

Frauenbeauftragte werden gewählt

Seit 2017 dürfen auf Basis des Bundesteilhabegesetzes alle Frauen in den Werkstätten zudem eine Frauenbeauftragte und ihre Vertreterin wählen. Die Frauenbeauftragte setzt sich für Rechte von Frauen in der Werkstatt ein und steht den Frauen der Celler Werkstätten als Ansprechpartnerin zur Verfügung.

Uneingeschränkte Teilhabe ist das Ziel

Anlässlich des Tags der Menschen mit Behinderung in dieser Woche erinnert die Lebenshilfe Celle daran, dass Inklusion in Deutschland ein Prozess ist, „dessen Ende wir noch lange nicht erreicht haben“, so Frey: „Uneingeschränkte Teilhabe für alle Menschen – wir haben die Wahl.“

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