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Celle Stadt Migranten-Gremium: Experten raten von Direktwahl ab
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Migranten-Gremium: Experten raten von Direktwahl ab
18:35 20.08.2010
Von Oliver Gatz
Celle Stadt

In der Regel werden die Vertreter mit Migrationshintergrund von den Fraktionen vorgeschlagen, oder es gibt Findungskommissionen, die über ein Auswahlverfahren geeignetes Personal suchen. Zur Direktwahl sagte Melanie Walter, Leiterin Integration im Büro des Oberbürgermeisters von Hannover: „Die Direktwahl verschafft nach unseren Erfahrungen keine ausreichende demokratische Legitimation.“ Die Wahlbeteiligung sei in der Regel zu gering.

Die berufenen Mitglieder mit Migrationshintergrund haben unterschiedliche Kompetenzen: Im Migrationsausschuss der Hannover, der die Funktion eines Fachausschusses hat, haben sie beispielsweise eine beratende Aufgabe – aber kein Stimmrecht. In Lüneburg hingegen haben alle Mitglieder des gemeinsamen Integrationsbeirates von Stadt und Landkreis ein gleiches Stimmrecht und agieren quasi „auf Augenhöhe“ mit dem Oberbürgermeister oder Landrat, der den Vorsitz des Gremiums innehat. „Dadurch können die Mitglieder des Integrationsbeirates – insbesondere auch die mit Migrationshintergrund – ihren Unmut unmittelbar an höchster Stelle loswerden“, erläuterte Helmuth Schlagowski, Integrationsbeauftragter der Stadt Lüneburg. Aber auch hier hat der Beirat nur eine beratende Funktion und verfügt über keine Entscheidungskompetenz.

Die jeweiligen Beiräte oder Ausschüsse bestehen in unterschiedlicher Weise aus Vertretern der Politik, der Verwaltung und den Bürgern mit Migrationshintergrund. Sie sind zu  Teil mit eigenem Budget ausgestattet. In Lüneburg sind das 3000 Euro im Jahr. In Hannover stehen Fördermittel in Höhe von 480000 Euro zur Verfügung, über die der Verwaltungsausschuss entscheidet. Hauptsächlich gehe es aber darum, mit Empfehlungen Ratsbeschlüsse und damit die finanzielle Ausstattung von Projekten herbeizuführen, hieß es seitens der Referenten.

„Die Verzahnung mit anderen Gremien ist wichtig“, resümierte Celles Stadtrat Stephan Kassel nach der Vorstellung der drei Modelle. Beirat und Fachausschuss würden prinzipiell dieselben Anstöße geben. Georgia Langhans (Grüne) stellte fest, dass es kaum Unterschiede zwischen Beirat oder Ausschuss gebe. Beide Gremien hätten nur eine empfehlende Funktion.

Die Fraktionen werden sich jetzt mit den einzelnen Modellen näher befassen.