Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Celle Stadt Neue Schlappe in Sachen Ostumgehung
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Neue Schlappe in Sachen Ostumgehung
22:32 21.03.2018
Von Klaus Frieling
Quelle: Oliver Knoblich
Celle Stadt

„Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg bleibt damit so bestehen, wie es ist“, erklärte der Celler Rechtsanwalt Volker Nebelsiek am Dienstag den Montag verkündeten Beschluss der drei Richter des 9. Senats. Nebelsiek ist Prozessbevollmächtigter eines der Beschwerdeführer. Erneut ist damit die Rechtsauffassung des Landes Niedersachsen abgewiesen worden – der vorliegende Planfeststellungsbeschluss für den Weiterbau der Ostumgehung kann weiterhin nicht umgesetzt, mit dem Straßen- und Brückenbau weiter nicht begonnen werden.

„Der bislang nachlässig behandelte Fledermausschutz muss nachgearbeitet werden“, fordert Nebelsiek nun. Ein ergänzender Planfeststellungsbeschluss sei nötig – gegen den dann wieder geklagt werden könne. „Es war ein Fehler der alten Landesregierung, die Vorgaben des Oberverwaltungsgerichts zum Fledermausschutz nicht einfach umzusetzen“, hatte der Celler FDP-Landtagsabgeordnete Jörg Bode bereits im Vorfeld der Leipziger Entscheidung kritisiert. „Von einem Weiterbau noch in diesem Jahr kann nun jedenfalls nur schwer die Rede sein“, meint Nebelsiek.

„Immerhin ist die Sache nicht nach Lüneburg zurückverwiesen worden“, sieht Bode im Leipziger Richterspruch auch Positives. Sonst nämlich hätte das Verfahren komplett neu begonnen werden müssen – und das Warten auch.

Der erste Planfeststellungsbeschluss in Sachen Ostumgehung sei 1979 ergangen, erinnert sich Nebelsiek. Von allen Verfahrensbeteiligten sei er mittlerweile der Älteste. Schon seit der 1984 ergangenen Entscheidung der Lüneburger Richter würden die Trassengegner auf Gespräche mit den Straßenplanern hoffen, sagt Nebelsiek. „An unseren Argumenten ist ja was dran, sonst würden die Gerichte anders entscheiden.“ Angesichts der verfassungsrechtlichen Dimensionen einer Entscheidung, die „übers Knie gebrochen“ worden sei, schließt der Celler Rechtsanwalt auch einen Gang vors Bundesverfassungsgericht nicht aus.

Haushaltswaren, Damen-, Herren und Babybekleidung, Spielsachen und Kinderbücher – im Kaufhaus "Allerhand" in Vorwerk ist für jeden etwas dabei. Drei Tage in der Woche werden hier gespendete Waren von Ehrenamtlichen an neue Besitzer weitergegeben. Die überschüssigen Erlöse werden an soziale Projekte im Stadtteil gespendet.

21.03.2018

Zum 90. Geburtstag von Radio-Pionier Hermann Hoffmann hat der Freundeskreis „Sender Zitrone“ eine neue Doppel-CD veröffentlicht. Thema der CD „Hermann Hoffmann – aus dem Zitrone-Archiv Vol. 5“ ist dieses Mal „Recht und Gesetz“. Zu hören sind „ganze Dachkammer-Sendungen, die dieses Thema haben“, sagt Alfred Fleischhauer, stellvertretender Vorsitzender des Freundeskreises.

Simon Ziegler 21.03.2018

Mit dem Projekt „Interkulturelle Uni“ lädt der Sprachmittlerpool vhs Celle, Bahnhofstraße 19, alle Migranten, Geflüchtete und Interessierte zu einer Woche intensiver Auseinandersetzung mit dem Thema Integration ein. Geplant sind Vorträge, Exkursionen, Gesprächsrunden und gemeinsame Mittagessen. Die Teilnahme ist kostenlos. Es können auch nur einzelne Veranstaltungen besucht werden. An allen drei Tagen sind Sprachmittler für Kurdisch, Arabisch und Dari/Farsi vor Ort.

Dagny Siebke 21.03.2018