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Celle Stadt Parteien nehmen Partei der Parteilosen als Konkurrenz ernst
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Parteien nehmen Partei der Parteilosen als Konkurrenz ernst
09:57 03.06.2011
Von Michael Ende
Celle Stadt

Celles WG-Ratsherr Torsten Schoeps nickt: Es sei vielen nicht bewusst, dass Wählergemeinschaften bei den vergangenen Kommunalwahlen in Niedersachsen durchschnittlich 16,3 Prozent aller Mandate errungen haben. Diese Quote wole man auf 20 Prozent ausbauen: "Die Bürger wünschen sich ideologiefreie sachorientierte Politik und nicht Parteienfilz und -klüngel."

„Der Trend zum Erfolg parteiloser Kandidaten bringt Dynamik in die Politiklandschaft und zeigt die Veränderung des Bürgerwunsches. Sachlösungen werden Parteifreundschaften bevorzugt“, sagt Urs Müller, Pressesprecher der CDU-Abspalterfraktion der „Unabhängigen“: „Neue Gruppierungen haben den Vorteil des frischen Blickes. Inhalte neu zu erarbeiten und keine Verhaftung in der Vergangenheit zu haben, bringt Innovation.“

Dass ausgerechnet die „Unabhängigen“, deren Hauptakteure jahrzehntelang als CDU-Urgestein Fäden zogen, sich nun „frisch“ und ohne Bindungen zur Vergangenheit fühlten, ringt Celles SPD-Vorsitzenden Jürgen Rentsch ein Lächeln ab: „Das, was sich in Celle gegenwärtig als Unabhängige verkauft, ist die Fortsetzung der CDU-Klientelpolitik mit anderen Mitteln.“ Das Hambührener Wahlergebnis müsse man zwar ernst nehmen, es dürfe allerdings nicht verallgemeinert werden, so Rentsch. Die SPD setze darauf, weiterhin von der Abwahl der CDU-Politik zu profitieren - außerdem werde man selbst auch parteilose Kandidaten auf die SPD-Liste setzen.

„Die Grünen erfahren augenblicklich großen Zuspruch bei Wahlen und Eintritten. Den Trend weg von den Parteien spüren wir nicht“, sagt Grünen-Ratsfraktionsvorsitzender Bernd Zobel. Richtig sei, dass die Bindungskraft der Parteien, insbesondere von CDU und SPD, nachlasse: „Es gibt nicht mehr die feste Stammwählerschaft. Die Parteien müssen durch Bürgernähe, Inhalte und Köpfe präsent seien, ansonsten ziehen Parteilose vorbei. Wer wie CDU-Kreisvorsitzender Karl-Heinrich Langspecht nach der verlorenen Hambühren-Wahl behaupte, „alles richtig zu machen“, habe bereits den ersten Fehler

gemacht, so Zobel: „Überheblichkeit wird zu Recht abgestraft.“

„Ich weiß nicht, ob man bei einer Wahlbeteiligung von 40 Prozent und der Entscheidung der Hälfte der Wähler - also nur 20 Prozent - für einen parteilosen Bewerber schon von einem Trend sprechen kann“, sagt Celles CDU-Ratsfraktionschef Heiko Gevers mit Blick auf die Hambührener Wahl. „Sicherlich ist die Entwicklung bemerkenswert und sollte keinesfalls auf die leichte Schulter genommen werden." Parteilose Kandidaten hätten den Vorteil, dass sie an keinerlei parteiinternen Vorgaben und politische Grundsätze gebunden seien: „Es scheint, sie sind frei und können entscheiden, wie sie mögen - und das ist häufig sehr populistisch.“ Wie die Parteien mit dieser Problematik umgehen, werde die jeweilige Wahlkampfstrategie zeigen, so Gevers: „Das ist spannend.“