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Celle Stadt Probleme bei der Registrierung von Flüchtlingen
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Probleme bei der Registrierung von Flüchtlingen
17:20 22.04.2016
Celle Stadt

Vor einigen Tagen ging der Fall eines 18-jährigen Asylbewerbers in Bremen durch die Schlagzeilen, der mit verschiedenen Identitäten mehrfach Leistungen erschlichen hatte. In Eschede hat man ähnliche Erfahrungen gemacht.

„Wir haben zwei oder drei Fälle. Es hat sich dabei um Männer aus dem Sudan gehandelt“, sagt Eschedes Bürgermeister Günter Berg. Er geht davon aus, dass in einigen Fällen mehrere Identitäten vorgelegen haben. „Als wir sie registrieren wollten, haben sich die Männer teilweise absichtlich entzogen und sind verschwunden. Bei anderen haben wir festgestellt, dass sie schon über einiges Bargeld verfügen“, sagt Berg. Die Gemeinde zahlte keine weiteren Leistungen aus.

Der Bürgermeister betont, dass es sich um wenige Fälle handelt und dass „deren Landsleute sich für sie schämen“. Doch letztlich wirft der Vorfall ein Schlaglicht auf die aktuelle Situation bei den Registrierungen, in der die chaotischen Verhältnisse aus dem vergangenen Jahr weiter aufgearbeitet werden müssen.

Immer noch laufen offenbar viele Flüchtlinge unregistriert durch Deutschland. „Die, die jetzt kommen, können wir registrieren, aber im vergangenen Jahr sind viele einfach verschwunden“, sagt Landrat Klaus Wiswe. So seien viele Menschen in der Hochzeit einfach aus Bussen verschwunden. Er glaubt, dass inzwischen einige in die Erstaufnahmeeinrichtungen gehen, weil es nur bei einer Registrierung Unterstützung vom Staat gebe. Der Missbrauch von Leistungen im größeren Umfang ist ihm aber nicht bekannt. Ihn treibt vor allem der Sicherheitsaspekt um.

Bei der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen geht man beim Missbrauch von seltenen Einzelfällen aus. Mit Fingerabdrücken und biometrischen Daten versucht man, solchen Versuchen zu begegnen.

In der Stadt Celle hat man bereits im September auf die nicht registrierten Flüchtlinge mit einer eigenen Erfassung und „Stadtausweisen“ reagiert. „Nachdem die Verfahren des Landes zur Registrierung liefen, haben wir unsere eigene Erfassung wieder eingestellt. Wir können heute davon ausgehen, dass die uns zugewiesenen Flüchtlinge ordnungsgemäß erfasst sind. Für die Stadt Celle stellt das 'Untertauchen' somit kein Problem mehr dar“, sagt Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende. Ihm bereitet es aber auch Sorge, dass bundesweit nicht-registrierte Flüchtlinge unterwegs sind. „Zum einen aus Gründen der inneren Sicherheit, zum anderen wegen des Arbeitsmarktes. Hier besteht die Gefahr von Schwarzarbeit und Dumpinglöhnen. Beides muss vermieden werden“, sagt Mende.

Von Tore Harmening