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Celle Stadt Schlappe für Celler Grüne
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Schlappe für Celler Grüne
16:36 19.02.2010
Von Oliver Gatz
Celle Stadt

Auf verlorenem Posten kämpfte Georgia Langhans in der jüngsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Nach einer lebhaften Debatte scheiterten die Celler Ratsgrünen mit ihrem Plan, das Kommunale Erziehungsgeld (KEG) auslaufen zu lassen. Damit wollten die Grünen einen Beitrag zur Haushaltssanierung leisten. Doch nach Berechnungen der Verwaltung wäre eine Streichung des Betreuungsangebotes für Dreijährige den Steuerzahler deutlich teurer gekommen als die Beibehaltung der Leistung. Die Vertreter der anderen Fraktionen lehnten geschlossen den Antrag der Grünen ab.

„Wir leisten uns mit dem Kommunalen Erziehungsgeld einen großen Luxus“, argumentierte Langhans. Da das Angebot immer weniger genutzt werde, sei es sinnvoller, das eingesparte Geld in reguläre Kindertagsstättenplätze zu stecken. Die Grünen-Politikerin äußerte Zweifel an der Familienfreundlichkeit und dem Bildungsanspruch des KEG-Angebots. „Wir gehen immer noch davon aus, dass Bildung optimal in den Kindertagesstätten vermittelt wird“, sagte Langhans. Zudem hätte die Verwaltung bei der Kostenermittlung den Vergleich zu den Tagesmüttern und nicht zu den Kita-Plätzen ziehen müssen.

Die Vertreter der anderen Parteien und der Verwaltung sahen das anders. Irritiert fragte Stadtrat Stephan Kassel: „Ich weiß nicht, worauf Sie hinauswollen. Ich habe das Angebot immer für sehr familienfreundlich gehalten.“ Sollte das KEG wegfallen, müssten die rund 50 Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten betreut werden. „Da entstehen Mehrkosten“, sagte er.

Klaus Didschies (CDU) kritisierte das Festhalten der Grünen an der KEG-Streichung: „Jetzt wird das Haar in der Suppe gesucht, um sich rechtfertigen zu können.“ Das Fehlen wohnortnaher Kita-Plätze würde die Verwaltung vor Probleme stellen, prognostizierte er. „Ich bin stolz darauf, dass wird das Kommunale Erziehungsgeld haben. Das Wahlrecht der Eltern sollte erhalten bleiben.“

Auch Amei Wiegel (SPD) sieht in dem KEG ein ergänzendes Angebot zu Kita- und Krippenplätzen und plädierte für den Erhalt der Leistung. „Wir können mit der Begründung der Verwaltung sehr gut leben“, betonte sie. Torsten Schoeps (WG) erklärte: „Ich möchte das Angebot nicht missen. Wenn es in die familiäre Situation hineinpasst, spricht nichts dagegen, das Angebot fortzuführen – obwohl die Zahl der betreuten Kinder rückläufig ist.“

Das Kommunale Erziehungsgeld ist für die Betreuung von Dreijährigen in Gruppen von maximal fünf Kindern an drei Tagen in der Woche für jeweils drei Stunden geschaffen worden. Es richtet sich an Jungen und Mädchen, die eine Regelbetreuung in einer Kita-Gruppe mit 25 Kindern an fünf Tagen in der Woche überfordert.

Nach Verwaltungsangaben entstünden der Stadt für die Betreuung aller 50 Kinder in einer Kindertagesstätte jährliche Kosten in Höhe von rund 218000 Euro. Die Kosten für 50 Kinder nach dem Kommunalen Erziehungsgeld betrügen nur 76800 Euro, hieß es.