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Celle Stadt Sicherheitspolitik im Mittelpunkt des Celler Trialogs
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Sicherheitspolitik im Mittelpunkt des Celler Trialogs
20:12 24.10.2016
Quelle: Oliver Knoblich
Celle Stadt

„Krisen und Konflikte umgeben uns und der menschenverachtende Terror des sogenannten Islamischen Staates attackiert uns mit blutigen Anschlägen. Dem IS kann man nur mit militärischen Mitteln begegnen“, sagte sie. Gleichzeitig betonte von der Leyen, wie wichtig Stabilisierung und Wiederaufbau der Kriegsgebiete seien. „Wir müssen Diplomatie und Entwicklungsarbeit so organisieren, dass sie nachhaltig sind.“

Die Ministerin warb dafür, in Krisengebieten wie dem Nordirak lokale Kräfte stärker zu mobilisieren, gerade sie hätten ein vitales Interesse daran, ihre eigene Heimat zu verteidigen. „Die Lage in der Welt ist geprägt von einer Aneinanderreihung von Konflikten und Krisen. Wir müssen lernen, mit der Lage umzugehen, Konflikte ansprechen und da bekämpfen, wo sie entstehen“, sagte von der Leyen. Grundvoraussetzung für eine starke Bundeswehr sei eine bessere Ausstattung der Soldaten, darin waren sich sowohl die Verteidigungsministerin als auch die Gäste des Diskussionsforums einig.

„Wir als Bundeswehr müssen an uns arbeiten, damit wir agiler und flexibler werden, um neue Krisen zu bewältigen. Wir haben Veränderungen auf den Weg gebracht und müssen das beschaffen, was die Bundeswehr braucht“, betonte die CDU-Politikerin. Die Bundeswehr wachse erfreulicherweise wieder, es gebe inzwischen mehr Transparenz, verkürzte Meldungsketten und eine stärkere Digitalisierung. 33 Rüstungsprojekte mit einem Haushaltsvolumen in Höhe von 15 Milliarden Euro seien in dieser Legislaturperiode eingebracht worden, sagte von der Leyen.

Otte unterstrich die Bedeutung der Bundeswehr in Zeiten des Terrors. „Eine breit aufgestellte Sicherheitspolitik, braucht eine breit aufgestellte Bundeswehr und diese wiederum braucht eine breit aufgestellte, wehrtechnische Industrie.“ Wenn Soldaten in einen Auslandseinsatz geschickt würden, wo sie für ihr Land ihr Leben riskierten, könnten sie erwarten, gut ausgestattet zu sein, bekräftigte Oberstleutnant André Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbands. Immer wieder sind in der Vergangenheit Ausstattungsmängel bekannt geworden, unter anderem defekte Transall-Maschinen oder lockere Schrauben am „Tornado“-Kampfjet.

Gegen den Celler Trialog, Rüstungsexporte und Interventionen in Konflikten demonstrierten am Nachmittag rund 60 Menschen lautstark und mit bunten Bannern in der Celler Innenstadt. Das „Bündnis gegen den Celler Trialog, Militarismus und Krieg“ forderte die Beendigung des Celler Trialogs, der ihrer Ansicht nach für „Krieg, Ausbeutung, Aufrüstung und zunehmende Militarisierung der Gesellschaft“ stehe, erklärte Versammlungsleiterin Janina Hänsch. „Wir wollen dem Schulterschluss zwischen Wirtschaft, Politik und Militär den Kampf ansagen“, sagte sie. Pinkfarbene Luftballons mit der Aufschrift „Stop War“ sollten ihre Botschaft weitertragen.

Von Jessica Poszwa