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Celle Stadt Stadt möchte auf Sparkurs bleiben
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Stadt möchte auf Sparkurs bleiben
17:51 19.11.2018
Von Gunther Meinrenken
Erst 2022 kann die Stadt wieder mit einem positiven Jahresabschluss rechnen. Bis dahin gibt es rote Zahlen. Quelle: Jens Wolf
Celle

Wie ernst nimmt die Celler Politik die Haushaltsdisziplin? Das wird sich heute bei der Sitzung des Finanzausschusses zeigen, wenn dessen Mitglieder am Dienstag, 20. November, 17 Uhr, im Neuen Rathaus über den Haushaltsentwurf des kommenden Jahres debattieren werden. Denn kaum dass sich die finanzielle Lage der Stadt etwas positiver darstellt, juckt es einigen Lokalpolitikern kräftig in den Fingern, um die sich gerade abzeichnenden Einsparungen wieder auszugeben. Die Verwaltung indes möchte die Haushaltskonsolidierung fortsetzen.

Auf etwa 2 Millionen Euro wird nach bisherigen Berechnungen das Defizit in 2019 ausfallen. Unter anderem ist dies auf die Abgabe der Jugendhilfe an den Landkreis zurückzuführen. Für das kommende Jahr spart die Stadt dadurch 5,6 Millionen Euro, anschließend noch etwa 3,2 Millionen Euro in den Folgejahren. Das weckt Begehrlichkeiten. So hatte die AfD unter anderem mit Verweis auf diese Beträge jüngst eine Lernmittelfreiheit für die Celler Grundschulen gegenfinanzieren wollen – obwohl dies eigentlich Landesaufgabe ist.

Defizit weiter abbauen

Die Stadt hält von solchen Vorschlägen nichts. Selbst wenn nach bisherigen Prognosen im Jahr 2022 ein Plus von 1,6 Millionen Euro unterm Strich stehen wird, mahnt die Kämmerei zur Haushaltsdisziplin. "Bis zum Jahr 2021 steigen die Fehlbeträge auf über 100 Millionen Euro. Vor diesem Hintergrund muss die Zielsetzung sein, die Jahresergebnisse weiter zu verbessern, sonst wird es noch Jahrzehnte dauern, bis diese vollständig abgebaut sein werden", heißt es im Vorbericht zum Haushalt 2019.

Bei der Sitzung beschäftigen sich die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung außerdem damit, wo die Jugend künftig "ausschussmäßig" vertreten sein soll. Denn nach Abgabe der Jugendhilfe an den Landkreis wird es ab kommendem Jahr auch keinen Jugendhilfeausschuss mehr geben.

Das Klarinetten-Trio Schmuck brillierte bei seinem Konzert im Beckmannsaal. Die Zusammenstellung des Programms konnte indes nicht überzeugen.

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