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Celle Stadt Stadt will Parkgebühren anheben
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Stadt will Parkgebühren anheben
14:01 12.11.2010
Von Michael Ende
Celle Stadt

CELLE. „120000 Euro plus X“ – diesen Betrag will die Stadt Celle pro Jahr zusätzlich parkenden Autofahrern im Innenstadt-Bereich abknöpfen. Bisher streicht die Stadt so jährlich rund 800000 Euro ein. Angesichts der „desaströsen“ Haushaltslage sei eine Erhöhung der Parkgebühren unumgänglich, betonte Ordnungsamtsleiter Edgar Frick jetzt vor dem Ausschuss für Straßenbau und Verkehr. Hauptziel sei allerdings, mehr Leben in die Innenstadt zu bekommen – denn wenn die Gebühren stiegen, würden die Parkplätze vom einzelnen Autofahrer kürzer genutzt: „Frei werdende Parkplätze werden in der Regel sofort wieder belegt. Ein schnellerer Wechsel erhöht die Frequenz von Bürgern und Kunden in der Stadt.“

Mit der angestrebten Gebührenerhöhung um fünf Cent je Zeitspanne und Gebührenzone mute man den Bürger nicht zu viel zu, so Frick – schließlich habe man die Gebühren letztmalig 1992 erhöht: „Auch mit der Euro-Umstellung erfolgte keine Erhöhung, sondern lediglich eine genaue Umrechnung von D-Mark in Euro. Mit der Modernisierung der Parkscheinautomaten wurde es im Jahr 2006 möglich, die Mindestparkdauer neu zu staffeln und zu verkürzen. Dieses bedeutete eine Senkung der Kosten für Kurzzeitparker, da durch das Lösen kürzerer Parkzeiten weniger Gebühren zu entrichten sind. Auch wurde mit der Einführung des Handyparkens eine minutengenaue Abrechnung der Parkzeit ermöglicht.“ Eine Erhöhung unter fünf Cent sei nicht möglich, da die Parkscheinautomaten keine Ein- und Zwei-Cent-Münzen annehmen könnten, so Frick.

Diese „moderate“ Gebührenerhöhung werde die SPD mittragen, kündigte Jürgen Rentsch (SPD) an. Für Juliane Schrader hätten die städtischen Pläne ruhig noch etwas weniger moderat ausfallen dürfen: „Wir würden das Parken in der Stadt gerne noch teurer machen.“

Dabei werde es nicht überall teurer, sagte Frick: „Gleichzeitig sollte die Gebührenpflicht in der Magnusstraße auf die östlichen Parkplätze vor dem Eingang zum Französischen Garten beschränkt werden, da die Bewirtschaftung der Richtung Langensalzaplatz liegenden Flächen zu einer deutlichen Nichtinanspruchnahme geführt hat und benötigte Parkflächen leer stehen.“

„Eventuell setze man mit einer Gebührenerhöhung ein „falsches Signal für die Innenstadt“, meinte Joachim Ehlers (CDU), der fragte, wie Celle denn im Vergleich mit anderen Städten dastehe. „Derzeit sind wir im unteren Drittel – mit unserem Vorschlag wären wir im oberen Drittel“, so Frick. Die CDU wolle erst nach ihrer Haushaltsklausur entscheiden, kündigte Ehlers an. Ein Entschluss wurde vertagt. FDP-Fraktionschef Joachim Falkenhagen bezeichnet die städtischen Pläne als einen „Generalangriff“ auf die Wirtschaft der City. Die FDP wolle nicht zulassen, dass an der Steuerschraube gedreht werde.