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Celle Stadt Stumpf sperrte sich gegen Anhörung
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Stumpf sperrte sich gegen Anhörung
18:36 06.08.2010
Von Oliver Gatz
Celle Stadt

Ansiedlung von Gewerbe in Altencelle, Pläne für den Bau eines Krematoriums und nun das Einzelhandelsgutachten: Schon öfter fühlte sich Altencelles Ortsbürgermeister Otto Stumpf (CDU) von Teilen der Stadtverwaltung bei wichtigen Vorhaben nicht ernst genommen. Die Differenzen zwischen ihm und Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende (SPD) gipfelten am Mittwoch in einem heftigen Wortgefecht anlässlich der Anhörung der Ortsräte zum Einzelhandelsgutachten. Auslöser war die Tatsache, dass einige Ortsratsmitglieder das Papier der Firma Cima nicht erhalten hatten.

Dem hitzigen Streit ging ein reger Schriftverkehr zwischen Stumpf und Mende voraus. In einem Schreiben vom 13. Juli sperrte sich Stumpf gegen die „Alibianhörung“, sprach von einer Beteiligung der Ortsräte „im Husarenritt“. Die viel zu kurz bemessene Zeit für die Erarbeitung einer Stellungnahme mache die Anhörung zur „Farce“. Er teilte Mende mit, dass er den Ortsrat Altencelle nicht zu der Anhörung am 4. August einladen werde.

Mende konterte mit Verweis auf die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO). Als Ortsbürgermeister und Ehrenbeamter der Stadt habe Stumpf Hilfsfunktionen für die Gemeindeverwaltung zu erfüllen. „Demgemäß haben Sie eine Ortsratssitzung unverzüglich einzuberufen, wenn es der Oberbürgermeister unter Angaben des Beratungsgegenstandes verlangt“, wurde Mende deutlich.

Stumpf teilte daraufhin dem OB mit, dass er der Weisung nachkommen wolle, schlug aber Alternativtermine vor, da er am 4. August wegen anderer Verpflichtungen nicht bis zu Beginn der geplanten Sitzung in Celle sein konnte. Mende ließ sich darauf nicht ein. Der Termin sei im Juni allen Ortsbürgermeistern mitgeteilt worden, es habe dazu keinen Widerspruch gegeben.

Stumpf sah dies anders. Er sei lediglich von der Protokollführerin informiert worden. Verärgert schrieb er am 23. Juli an Mende: „Sie verfügen unberechtigt über die Terminsetzung des Ortsrates.“ Diese obliege aber laut Gemeindeordnung allein dem Ortsbürgermeister. „Sie haben diesen Termin unter erneutem Verstoß gegen die NGO diktiert.“

Nach weiterem Hin und Her unterschrieb Stumpf schließlich die von Mende gewünschte Einladung am 26. Juli. „Es war ausreichend Zeit, die Einladung im Rahmen der Frist an die Ortsratsmitglieder mit den von mir eingeforderten Unterlagen zu versenden“, sagte Stumpf. Jedoch erhielten einige Ortsratsmitglieder aus Altencelle nicht rechtzeitig zur Sitzung das Gutachten. „Die sehr späte Einladung an die Ortsratsmitglieder aus Altencelle und die Zurückhaltung des Cima-Papiers ist ausschließlich vom Oberbürgermeister zu verantworten“, wetterte Stumpf.

Mende warf Stumpf vor, er habe durch sein Verhalten die Einladung zur Anhörung verzögert. Derzeit lässt der Oberbürgermeister untersuchen, warum es zu der Panne bei der Versendung der CIMA-Unterlagen kam. „Wir sind dabei, das innerhalb des Hauses nachzuvollziehen.“ Der Fall werde sorgfältig untersucht. Um die Situation nicht weiter zu verschärfen, sieht Mende davon ab, Stumpfs Einlassungen bei der Sitzung – dieser sprach von möglichem „Vorsatz“ – strafrechtlich verfolgen zu lassen. „Ich möchte zu einem vernünftigen Miteinander kommen“, betonte der OB.