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Celle Stadt Suche nach schwarzer Null für Celler Haushalt beginnt
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Suche nach schwarzer Null für Celler Haushalt beginnt
18:46 29.09.2016
Von Michael Ende
Quelle: Peter Müller (Archiv)
Celle Stadt

Nachdem bereits die Linken im Rat vor damit verbundenen möglichen Gebührenerhöhungen gewarnt hatten, wollte Horst-Günter Brune in der Einwohnerfragestunde wissen, wann und um wie viel Euro pro Kubikmeter die Abwassergebühren durch diese Umstrukturierung steigen würden. Stadtkämmerer Thomas Bertram suchte diese Sorge zu zerstreuen: „Die Gründung des Eigenbetriebes hat keine Auswirkungen auf die Höhe der Entwässerungsgebühren.“ Im Vertrauen darauf beschloss der Rat, den Eigenbetrieb mit Wirkung zum 1. Januar 2017 zu errichten.

Die Suche nach der von Nigge propagierten „schwarzen Null“ im Haushalt hatte im Vorfeld bereits den Finanzausschuss beschäftigt. Dort hatte Torsten Schoeps (WG) die Verwaltung darum gebeten, darzulegen, wie man innerhalb von fünf Jahren einen ausgeglichenen Haushalt erreichen wolle – immerhin habe er davon gehört, dass Nigge sich bereits mit Verwaltungsexperten darüber ausgetauscht habe. Ein fertiges Konzept habe man noch nicht, hieß es als Antwort: „Die Verwaltung arbeitet allerdings mit einer Vielzahl einzelner Maßnahmen daran, den Haushalt nachhaltig zu verbessern. Oberziel ist es dabei, innerhalb angemessener Zeit einen Ausgleich des Haushaltes zu erreichen.“

Die Anstrengungen würden auch 2017 fortgeführt, hieß es: „Verwaltungsintern sind erneut Verbesserungen in einer Größenordnung von 7 Millionen Euro vorgesehen. Hierdurch soll das Defizit zunächst in einen unteren einstelligen Millionen-Bereich zurückgeführt werden.“ Dies werde „deutliche Einschnitte“ an vielen Stellen mit sich bringen: „Dies bedeutet, dass mindestens mittelfristig der städtische Ausgabenkanon um Beträge in einer Größenordnung zwischen 10 bis 15 Millionen Euro zurückzuführen ist – wenn der Haushaltsausgleich aus eigener Kraft gelingen soll.“

Nigge bleibt dabei: „Mein Ziel ist es, innerhalb von fünf Jahren zunächst einmal einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, also nicht mehr Geld auszugeben, als wir eigentlich einnehmen – im Grunde also so mit dem Geld hauszuhalten, wie wir es als Bürger im Privaten auch ganz selbstverständlich tun. Immerhin gehen wir mit uns anvertrautem Steuergeld um. Für die nächsten Jahre ist in der bisherigen mittelfristigen Planung ein ausgeglichener Haushalt nicht einmal vorgesehen, so dass hier ein erster Fokus meinerseits liegen wird. Insofern hoffe ich auch, dass ich bei den jetzt beginnenden Haushaltsberatungen hinter den Kulissen werde teilnehmen können, um erste Akzente zu setzen.“