Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Celle Stadt Wurde Celles SPD-Vorstandsmitglied James Hiller mundtot gemacht?
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Wurde Celles SPD-Vorstandsmitglied James Hiller mundtot gemacht?
18:46 06.12.2013
James Hiller Quelle: CZ
Celle Stadt

Der Mitgliederentscheid der SPD in Celle läuft. Im Vorfeld zu Informationsveranstaltungen für Mitglieder am Wochenende in Hermannsburg und Groß Hehlen gibt es Unruhe über die Frage zum Umgang mit Kritikern.

James Hiller, geschäftsführendes Vorstandsmitglied im SPD-Ortsverein Celle, ist einer von ihnen und hat im Verlaufe der Woche seine Bedenken öffentlich gemacht. „Ein gesetzlicher Mindestlohn kommt wohl erst 2017, Steuererhöhungen zur Gegenfinanzierung von sozialen Vorhaben wird es erst gar nicht geben. Das schreit nach weiteren Schulden, für die kommende Generationen aufkommen müssen”, schrieb er. Zudem sieht er die Partizipation der Bürger in Gefahr: „Einen Volksentscheid für mehr direkte Demokratie wird es mit der CDU nicht geben.“ Er will deshalb mit Nein stimmen.

Nachdem Hiller damit an die Öffentlichkeit gegangen war, bekam er nach eigenem Bekunden einige Emails von führenden Celler Sozialdemokraten, die seine Veröffentlichung kritisierten. Hiller wirft ihnen vor, dass er damit „als Kritiker mundtot“ gemacht werden soll.

Rolf Meyer, Unterbezirksvorsitzender der Celler SPD, weist diese Anschuldigung zurück. „Jeder darf und soll sich zu dem Koalitionsvertrag äußern können, ich habe die Mitteilung inhaltlich kritisiert, weil sich Herr Hiller Randbereiche des Koalitionsvertrages herausgesucht und im Fall eines Volksentscheides einen Parteitagsbeschluss ignoriert hat”, so Meyer.

Christoph Engelen, Vorsitzender des Ortsvereins Celle, sieht auch die Form und nicht die Tatsache, dass sich Hiller geäußert hat, kritisch. „Er hat da nicht sauber gearbeitet”, sagt Engelen. Weil er bei der Unterschrift auch seine Funktion angegeben habe, könne der Eindruck entstehen, Hiller würde eine Erklärung des geschäftsführenden Vorstandes abgeben. Dies sei aber nicht der Fall.

Hiller sieht das anders: „Ich habe die Erklärung nicht wie bei Pressemitteilungen üblich auf SPD-Papier veröffentlicht.” Daher sei deutlich, dass es seine Meinung sei. Für seine Veröffentlichung habe es auch Unterstützung von Stadtratsmitgliedern und dem stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Jörg Rodewaldt gegeben.

Bis zum 12. Dezember müssen die Briefe der SPD-Mitglieder in Berlin sein, damit die Auszählung beginnen kann.

Von Tore Harmening