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20:59 08.05.2014
Celle

Es geht im Grunde gar nicht um Edward Snowden. Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter ist zum Spielball im Machtkampf zwischen Regierung und Opposition in Deutschland geworden. Grüne und Linke wollen einen Auftritt Snowdens in Berlin dazu nutzen, um die Bundesregierung unter Druck zu setzen. Denn die könnte bei einer Vernehmung des Amerikaners in der Bundesrepublik nur verlieren. Liefert sie den abtrünnigen Geheimdienstler an die US-Behörden aus, steht sie national und international am Pranger. Gewährt sie Snowden Asyl, ist das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA nachhaltig gestört. Linken und Grünen wäre beides recht. Um das, was Snowden – wo auch immer – aussagen könnte, geht es ihnen längst nicht mehr. Und die SPD? Die will sich nicht festlegen und spielt in der Snowden-Frage Regierung und Opposition zugleich. Doch das wird nicht lange gut gehen. Irgendwann wird auch die SPD Farbe bekennen müssen.

Von Michael Regehly