Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Blaulicht Klage abgewiesen: Cellerin wird OLG-Präsidentin
Celle Blaulicht Klage abgewiesen: Cellerin wird OLG-Präsidentin
17:50 09.07.2018
Von Michael Ende
VornameName Quelle: Fremdfotos/eingesandt
Celle

Der Streit schwelte schon lange: Ende 2017 hatte die scheidende rot-grüne Landesregierung bekannt gegeben, dass die Staatssekretärin im Justizministerium, Stefanie Otte, neue OLG-Präsidentin werden solle. In politischen Kreisen Hannovers wurde das als eine versuchte Protektion unter Parteifreundinnen gewertet. Auf diese Weise, so hieß es, habe die bisherige Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) Otte, die ebenfalls ein grünes Parteibuch hat, einen neuen Job verschaffen wollen.

Der Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig und Guise-Rübe mutmaßten, dass Otte aus politischen Motiven auf den Celler Chefsessel gehievt worden sei, und gingen juristisch dagegen vor. Guise-Rübe wollte beim Verwaltungsgericht Hannover ein so genanntes Konkurrentenverfahren einleiten – und blitzte ab. Alle Bewerber hätten „in ihrem jeweiligen Beurteilungssystem die Höchstnote“ erreicht, hieß es seitens des Verwaltungsgerichtes. Die Wahl sei auf Otte gefallen, weil sie „ihre Leistungen in einem um vier volle Besoldungsstufen höheren Amt erbracht habe“. Dass Otte ein politisches Amt bekleidet habe, ändere daran nichts. Einen „Politmalus“ dürfe es nicht geben, hieß es.

Guise-Rübe und Lüttig gaben nicht auf. Als nächster Schritt folgte eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Niedersachsen (OVG) in Lüneburg. Im Mai 2018 blitzten die beiden vor dem OVG ab. Jetzt wollte Guise-Rübe von den Karlsruher Richtern prüfen lassen, ob seine Niederlage als Bewerber rechtens ist.

Das Celler Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Tabak keine Droge im Sinne der Abrechnungsbestimmungen zum Krankenhausvergütungsrecht ist.

09.07.2018

Ein 37-jähriger Fahrer eines VW Transporters fuhr - Sonntagmittag rückwärts aus der Tavistockstraße in die Meudonstraße - ein und stieß hier gegen einen am rechten Fahrbahnrand parkenden PKW - Daimler Benz.

09.07.2018

Durch seine rücksichtlose Fahrweise hat ein Pizza-Kurier am Sonntag seinen Vordermann zur Weißglut gebracht. Als der Auslieferungsfahrer dann auch noch eine rote Ampel ignorierte, rief der Zeuge die Polizei. Diese stoppte den Verkehrsrowdy und stellte fest, dass er unter Drogeneinfluss stand.

Christian Link 09.07.2018