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Blaulicht Landessozialgericht Celle begleitet Alltagsleben
Celle Blaulicht Landessozialgericht Celle begleitet Alltagsleben
17:23 19.03.2015
Peter Heine Quelle: Benjamin Westhoff
Celle Stadt

Ein Winterunfall mit Schädelhirntrauma im Heidekreis hat das Landessozialgericht in Celle beschäftigt. Es unterstützte eine Klägerin, die Ärger mit ihrer Berufsgenossenschaft hatte, weil sie nicht auf dem direkten Arbeitsweg verunfallte, sondern sie ihre Reise vor der Haustür ihres Freundes antrat. Damit vervierfachte sie ihren gewöhnlichen Arbeitsweg, das hielt das Sozialgericht Lüneburg in erster Instanz ebenso für nicht angemessen.

Die Betroffene sagte vor Gericht, sie habe nur bei ihrem Freund übernachtet, weil aufgrund des starken Schneefalls die Gefahr bestanden habe, nicht gesund nach Hause zu kommen. Am Landessozialgericht holte der Senat dann sogar ein Gutachten des Deutschen Wetterdienstes ein. Demnach überquerten die Schneeschauer sowohl die eigene Wohnung der Klägerin als auch die Wohnung ihres Freundes – die überfrierende Nässe tat ihr Übriges. Unter diesen besonderen Umständen habe die Klägerin unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gestanden, so die Richter. Solch ein Ereignis „kann jeden schnell treffen“, erklärt der Präsident des Landessozialgerichtes, Peter Heine, bei der Vorstellung der Arbeitsergebnisse aus dem vergangenen Jahr.

Dies ist nur einer von mehr als 5300 Fällen, den die insgesamt 56 Richter im Jahr 2014 am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen behandelt haben. Während die Zahl der eingegangenen Berufungen stabil blieb, gingen 421 Beschwerdeverfahren weniger ein, weil sich gesetzliche Änderungen zu Beschwerdemöglichkeiten ausgewirkt haben. Die Eingänge aus dem Hartz-IV-Bereich machten rund die Hälfte der Verfahren aus, auch diese Zahl stagniert laut Heine. Mehr als 15 Prozent behandeln den Bereich der Rentenversicherung, 9 Prozent stammen aus dem Gebiet der gesetzlichen Unfallversicherung, 6 Prozent tangieren das Schwerbehindertenrecht und 4 Prozent sind Streitigkeiten mit der Bundesagentur für Arbeit.

Richterin Monika Schmitz berichtete noch von einem weiteren Beispiel. Dieses Mal ging es um die Krankenversicherung, was 10 Prozent der Verfahren betrifft. Das Landessozialgericht entschied dabei, dass eine Krankenkasse kein Fahrrad mit Elektrounterstützung gewähren muss, weil es sich hierbei um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens handele. Es sei eben kein medizinisch erforderliches Hilfsmittel für einen Gehbehinderten im „Nahbereich“, sondern für den erweiterten Bedarf im Straßenverkehr. Nicht nur der Trend zum E-Bike komme bei Gericht an, sondern auch der Trend zum Segway, sagt Schmitz.

Von Dagny Rößler