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Aus dem Landkreis Landkreis mit roten Zahlen
Celler Land Aus dem Landkreis Landkreis mit roten Zahlen
19:02 09.08.2018
Landkreis Celle

Die Debatte wird jedes Jahr und oft kontrovers diskutiert. Senkt der Landkreis die Kreisumlage und verbessert so die Ertragslage der Kommunen, die dann mehr Geld für ihre Projekte in den Kassen haben. Dieser Debatte wollte Kämmerer Michael Cordioli gleich Vorschub leisten, als er die Planzahlen des Haushaltes für das kommende Jahr präsentierte.

„Wir befinden uns im ersten Jahr der Finanzkrise, die Gemeinden im zweiten“, machte Cordioli deutlich. Der Landkreis befinde sich, was die Einnahme und Ausgabensituation angehe, im Mittelfeld der Städte und Gemeinden des Landkreises Celle. Die Kreisumlage hat sich nach Darstellung der Verwaltung trotz eines unveränderten Satzes von 53 Punkten schon 2010 um acht auf rund 71,4 Millionen Euro verringert, weil die Steuereinnahmen zurückgehen, an denen sich die Kreisumlage bemisst. Im kommenden Jahr rechnet die Verwaltung noch einmal mit weniger Geld aus den Kommunen, nämlich 67,7 Millionen Euro. Angesichts von Berichten über eine positivere Entwicklung der Steuereinnahmen rechnet die Kämmerei mit Licht am Ende des Tunnels. „In eine Diskussion über die Kreisumlage können wir bei einer gleich bleibender Entwicklung beim Landkreis und den Kommunen frühestens 2014 einsteigen“, sagt Cordioli. Dann sind nach der neuen Rechnungslegung die Straßen des Landkreises abgeschrieben und die Belastungen gehen herunter.

●Zahlen zu dramatisch? In den Beratungen kam die Frage auf, ob die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben von der Verwaltung zu hoch angesetzt werden. Grund dafür sind die endgültigen Haushaltsabschlüssen 2008 und 2009. Statt eines geplanten Defizits von 8,5 hatte der Kreis 2008 real einen Überschuss von 2,5 Millionen Euro. 2009 wurde statt 7,6 Millionen Minus, 10 Millionen Euro plus erreicht. Auch in diesem Jahr wird das zunächst erwartete Defizit von 19 Millionen auf 12,5 Millionen Euro sinken. Cordioli verteidigte aber die Ansätze. „Wir müssen von bestimmten Risiken ausgehen. So hatten wir 2009 zum Beispiel ein Gerichtsverfahren mit den Wahrendorfschen Anstalten, für das im Schadensfall hohe Kosten angefallen wären“, sagt Cordioli. Bei einem Haushalt von 230 Millionen Euro könne es zudem immer zu Verschiebungen kommen. Die Kreisumlage orientiere sich an den realen Werten.

●Investitionen: Der Landkreis plant für 2010 wieder eine Reihe von Bauprojekten. Schwerpunkt sind weiterhin die Schulen. Gut 2,84 Millionen werden für die Anschaffung von Material wie Computern und Software ausgegeben. Weitere 6,4 Millionen für Schulbauten. Darunter mit 2 Millionen Euro die Erweiterung am Hermann-Billung-Gymnasium, 300000 Euro für die Sporthalle am Kaiser-Auguste-Viktoria Gymnasium, 400000 Euro für den Schulhof am Christian-Gymnasium Hermannsburg und 100000 Euro für dortige Unterrichtsräume sowie 270000 Euro für Brandschutz und Sanierung von Unterrichtsräumen an der Hermann-Ehlers-Realschule in Bergen.

●Bedarfsgemeinschaften sinken: Die anziehende Konjunktur hat sich bereits in diesem Jahr positiv auf die Sozialausgaben ausgewirkt. Die Verwaltung nimmt deshalb auch für 2011 weniger Ausgaben an. Sie rechnet statt 8500 jetzt mit 7700 Bedarfsgemeinschaften. Der Sozialbereich ist mit 114 Millionen Euro an Aufwendungen im Ergebnishaushalt trotzdem der größte Einzeletat.

●SPD fordert Erhöhung der Sportförderung: In den Beratungen könne sich jetzt noch Änderungen ergeben. So hat die SPD bereits eine Erhöhung der investiven Sportmittel gefordert. Der Erste Kreisrat Matthias Krüger lehnt das mit Hinweis auf die schlechte Haushaltssituation ab.

Von Tore Harmening