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Bergen Stadt Giftliste für Berger Haushalt
Celler Land Bergen und Lohheide Bergen Stadt Giftliste für Berger Haushalt
20:25 06.08.2018
Quelle: Maren Schulze
Bergen Stadt

Die fetten Jahre sind in Bergen vorerst vorbei. Die Abgaben aus diesen Jahren müssen aber trotzdem bezahlt werden. Und so rutscht der Haushalt der Nordkreisstadt mit zwei Millionen Euro deutlich ins Minus. Hintergrund ist zum einen der unerwartete Ausfall bei einem der größten Gewerbesteuerzahler. „Statt Einnahmen kommt es dort sogar zu einer Rückzahlung“, sagt Bergens Finanzchef Frank Juchert. Im Endeffekt klafft alleine dort eine Lücke von 850.000 Euro zwischen der Erwartungen und dem tatsächlichen Wert.

Hinzu kommen die Veränderungen bei den Zuweisungen, die durch das vergangene „Superjahr“, wie Juchert sagt, deutlich nach oben schießen. So muss die Stadt alleine bei der Kreisumlage 450.000 mehr zahlen und bekommt bei den Schlüsselzuweisungen 250.000 Euro weniger vom Land. Die Politik hat inzwischen auf das riesige Loch reagiert. Der Verwaltungsausschuss hat den Vorschlag aus dem Rathaus gebilligt, dass die Steuern deutlich angehoben werden. So steigt die Grundsteuer A von 360 voraussichtlich auf 450, die Grundsteuer B von 360 auf 400 und die Gewerbesteuer von 360 auf 380 Prozentpunkte. Der Rat muss dieser Erhöhung allerdings noch zustimmen.

Die Verwaltung erwartet dadurch Mehreinnahmen von rund 490.000 Euro. „Sollte sich aber herausstellen, dass die Situation dauerhaft so bleiben wird, werden wir mit dieser Erhöhung nicht auskommen“, sagt Bergens Bürgermeister Rainer Prokop.

Doch mit der Erhöhung der Grundsteuern ist es noch nicht getan. Auch Eltern werden nach dem Beschluss der Haushaltskommission wohl stärker zur Kasse gebeten. Wie Juchert sagte, sollen die Beiträge für die Betreuung um zehn Prozent angehoben werden. „Wir werden damit aber noch nicht einmal die jetzt ausgehandelten Tariferhöhungen abdecken können“, so Juchert. Prokop schloss auch in diesem Bereich eine weitere Anhebung nicht aus. Weiterhin angehoben wird die Vergnügungssteuer. Das allerdings bringt nur 20.000 Euro im Jahr.

Der Rotstift soll im kommenden Haushalt ebenfalls regieren. So wird bei den Ortsräten das Budget um 15 Prozent gesenkt, das ergibt eine Einsparung von knapp 20.000 Euro, außerdem wird das Jugendcafé geschlossen. „Die Nachfrage ist gering“, begründet Prokop die Schließung. Auf die Tagesordnung kommt auch noch mal die Frage, ob die Zusammenarbeit mit der Lüneburger Heide GmbH so fruchtbar ist, wie Bergen sich das wünscht. Momentan zahlt die Stadt dafür rund 40.000 Euro. „Wir versuchen über das gesamte Spektrum ein wenig zu sparen und dabei kommt alles auf den Prüfstand“, so Juchert.

Ein paar Dinge sind zunächst noch aufgeschoben worden. Unter anderem wurde noch nicht über die Dorfgemeinschaftshäuser entschieden. Sie sollen eventuell demnächst in Eigenleistung in den Ortschaften betrieben werden.

Die Investitionen in diesem Jahr fließen zu einem Großteil in den Stadtumbau. Insgesamt geht es dort um rund 4,1 Millionen Euro. Bergen bekommt dabei allerdings auch massive Förderung. Viel Geld wird dieses Jahr auch für die Feuerwehren ausgegeben. Alleine 630.000 Euro kostet der neue Hubrettungswagen für die Stadt.

Von Tore Harmening