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Bergen Stadt Schön oder geschönt? Bergen plant mit Überschuss
Celler Land Bergen und Lohheide Bergen Stadt Schön oder geschönt? Bergen plant mit Überschuss
14:48 07.12.2018
Von Christopher Menge
In Bergen soll eine neue Kita gebaut werden. Quelle: Thomas Brandt
Bergen

Frank Juchert, der Kämmerer der Stadt Bergen, möchte im kommenden Jahr zum neuen Bürgermeister gewählt werden. Da passt es gut, dass er dem Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstagabend einen Haushalt präsentieren konnte, der einen Überschuss von 245.100 Euro vorsieht. Seine Partei, die CDU, sieht die Stadt ohnehin auf einem guten Weg und lobt den „sehr ausführlichen und übersichtlichen“ Vorbericht in den höchsten Tönen. Die größte Oppositionspartei, die SPD, lehnt den Haushalt dagegen ab und wirft dem Kämmerer vor, dass er die Zahlen geschönt habe. Und die freie Bürgermeisterkandidatin Claudia Dettmar-Müller stimmt weder für noch gegen den Haushalt. Willkommen im Berger Wahlkampf!

3,6 Millionen für Kita im Musikerviertel

Schlussendlich verabschiedete der Rat mit 17 Ja- und 5 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen das Zahlenwerk. Dieses sieht zum Beispiel
3,6 Millionen Euro für die neue Kita im Berger Musikerviertel vor, aber auch 130.000 Euro
für LED-Licht und Bühnentechnik im Stadthaus. Die Feuerwehren Bergen (160.000 Euro) und Sülze (25.000 Euro) bekommen ein neues Fahrzeug und die Straße „Hinter den Höfen“ in Bleckmar wird für 710.500 Euro saniert. „Insgesamt sind hohe Investitionen von knapp 6,4 Millionen Euro geplant, gut zwei Drittel davon werden über Fördertöpfe finanziert. Anders könnten wir uns diese Höhe an Investitionen auch nicht erlauben“, sagt der Vorsitzende des Finanzausschusses, Michael Buhr (CDU).

Schwarze Null wegen Bürgermeisterwahl?

Auch Rüdiger von Borcke (SPD) findet, dass der Haushalt „viele tolle Sachen“ enthält. Seine Fraktion hat das Zahlenwerk aber abgelehnt, weil die Ausgaben bei den Sach- und Dienstleistungen geschönt worden seien. „Mit Blick auf die Bürgermeisterwahl sollte eine schwarze
Null hergestellt werden“, sagt von Borcke. Als ein Beispiel nennt er den Wasserverbrauch im Stadthaus. 5000 Euro habe dieser 2017 betragen. „Jetzt wurde er willkürlich auf 1000 Euro gesetzt“, sagt von Borcke. Sein Antrag, sich an den Ist-Zahlen von 2017 zu orientieren, wurde aber abgelehnt. Statt 3,1 Millionen Euro stehen so nur 2,6 Millionen Euro im Haushaltsplan 2019.

Ansätze anders berechnet

„Auch wir streben eine schwarze Null an, aber das muss mit realen Zahlen passieren“, so der SPD-Politiker. Das Kuriose: Von Borcke meint, dass Bergen auch mit realen Ansätzen bei den Sach- und Dienstleistungen eine schwarze Null schaffen würde. Schließlich seien noch Einnahmen, zum Beispiel durch eine Ausschüttung des Landkreises, zu erwarten.

Juchert hält dagegen, dass die Sach- und Dienstleistungen gedeckelt worden seien. Die Ämter erhalten nur noch das Geld, was sie 2019 auch ausgeben können. „Früher haben wir in den Ämtern eine Wunschliste gesammelt und danach die Zahlen gebastelt“, sagt Juchert. Jetzt wurden
die Zahlen anhand der Ausgaben der vergangenen Jahre berechnet. (me)

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