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Eschede Einheitsgemeinde auf Eis
Celler Land Eschede Einheitsgemeinde auf Eis
17:38 14.12.2011
Eschede

„Es wird weitergehen“, mehr war Eschedes Verwaltungschef Günter Berg Dienstagabend nicht zu entlocken. Heinrich Lange hatte in der Sitzung des Rates der Gemeinde Eschede gefragt, ob die Einheitsgemeinde Eschede jetzt passé sei, nachdem der Gemeinderat Höfer Ende September mit seinem Nein den Weg zur Einheitsgemeinde Eschede blockiert hatte. Berg deutete an, es werde weitere Verhandlungen geben. So hatte es kurz zuvor eine Gesprächsrunde im Escheder Rathaus vereinbart, an der neben Berg der Rat aus Höfer, Friedhelm Ottens vom Innenministerium, Erhard Bergmann von der Regierungsvertretung Lüneburg und Marcus Carteuser vom Landkreis Celle teilnahmen.

Zweidreiviertel Stunden dauerte das Gespräch am Dienstag, die Runde vereinbarte Vertraulichkeit. „Heute haben wir nichts zu sagen“, äußerte gestern recht einsilbig Vera Wucherpfennig, Pressesprecherin des Innenministeriums. Erst in der kommenden Woche wollen sich Ottens, Bergmann, Höfers Bürgermeister Michael Cruse und Berg gemeinsam vor der Presse äußern.

Allein dieser Umstand deutet an, dass das Thema Einheitsgemeinde noch nicht abgehakt ist. Denkbar ist, dass sich die beiden Arbeitsgruppen und die Lenkungsgruppe, in der alle Mitgliedsgemeinden vertreten sind, zu neuen Gesprächen treffen. Sie hatten erarbeitet, wie die Vereinbarung mit dem Land aussehen könnte.

Das Land stellt der hochverschuldeten Samtgemeinde Eschede 6,8 Millionen Euro Entschuldungshilfe in Aussicht, erwartet dafür aber von seinem Partner ein Entgegenkommen. So soll das strukturelle Defizit bis 2015 auf 440.000 Euro pro Jahr halbiert werden. Dafür müssen Ausgaben verringert werden, außerdem sollen die Mitgliedsgemeinden ihre Einnahmesituation verbessern.

Das Innenministerium hat am Dienstag in einer Präsentation seine Sicht der Dinge dargestellt. Die Ratsmitglieder aus Höfer - es fehlten Rudolf Hornbostel und Jochen Dünnwald - sollen ihre Einwände gegen den Zusammenschluss vorgetragen haben.

Dass der Landtag einen Gebietsänderungsvertrag zur Schaffung einer Einheitsgemeinde Eschede letztlich auch ohne die Zustimmung aus Höfer beschließen kann, hat das Innenministerium aus Hannover in einem Brief an die Gemeinde angedeutet. Das wurde von Wucherpfennig gestern nicht dementiert.

Von Joachim Gries