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Eschede Einheitsgemeinde kommt: 6,8 Millionen für Eschede
Celler Land Eschede Einheitsgemeinde kommt: 6,8 Millionen für Eschede
19:15 21.12.2011
Michael Cruse. Quelle: Joachim Gries
Eschede

Die Einheitsgemeinde Eschede kommt, im März soll der Vertrag mit dem Land unterzeichnet werden. "Wir wollen erreichen, dass alle mitmachen", sagte gestern Samtgemeindebürgermeister Günter Berg. "Sonst fällt der Start schwer", ergänzte Erhard Bergmann von der Regierungsvertretung Lüneburg. Bis dahin soll in Gesprächen erreicht werden, dass auch die Gemeinde Höfer zustimmt, nachdem der alte Rat in Höfer Ende September ein Zusammengehen mit den anderen Mitgliedsgemeinden abgelehnt hatte.

Friedhelm Ottens von Innenministerium in Hannover machte im Pressegespräch klar, dass die Einheitsgemeinde auch gegen den Willen Höfers gebildet würde. So weit soll es aber nicht kommen: Das Land bot der Gemeinde neue Gespräche an. Dabei soll ergründet werden, warum Höfer ablehnte und ob die Gründe der Ablehnung überwunden werden können.

Vereinbart wurde folgender Fahrplan: Nach einer Ratssitzung in Höfer trifft sich am 26. Januar die Lenkungsgruppe, in der alle Gemeinden vertreten sind. Am 13. Februar soll es in Höfer eine Bürgerversammlung geben, in der Ottens und Bergmann die Bevölkerung über die Pläne informiert. Drei Tage später trifft sich erneut die Lenkungsgruppe. Danach wird der Rat Höfer erneut einen Beschluss über die Einheitsgemeinde fassen.

Die Zustimmung soll Höfer mit Geldern aus der Städtebauförderung schmackhaft gemacht werden. Die alte Schule mit Kindergarten und Dorfgemeinschaftsraum könnte zu einem Dorfzentrum aufgewertet werden. Höfer könnte in einem frühen Planungsstadium auf die Gelder zugreifen. Zwei Drittel der Kosten würde das Land tragen.

Gesetzgeberisch vollzogen werden soll die Einheitsgemeinde zum 1. Juli 2013, schon ab 1. Januar 2013 soll die Entschuldungshilfe in Höhe von 6,8 Millionen Euro nach Eschede fließen.

Höfers Bürgermeister Michael Cruse wollte gestern keine Prognose abgeben, wie das Votum ausgeht. "Entscheidend ist, dass wir uns nicht stur stellen", sagte er. Und gab zu, dass er lieber gleich den zweiten Schritt gesehen hätte: die Fusion der beiden Samtgemeinden Eschede und Lachendorf.

Der Zusammenschluss mit Lachendorf wird kommen, das sprachen Ottens und Bergmann offen aus. Mit der Einheitsgemeinde könne man Eschedes Probleme mildern, aber nicht lösen. Daran würden auch Förderprogramme nichts ändern. "Man wird über den zweiten Schritt nachdenken müssen", sagte Ottens. Mit mehr Mitteln aus dem Finanzausgleich sollen die neuen Einheiten die Finanzmisere hinter sich lassen. Vor 2016 wird diese Phase nicht beginnen - und sie wird für die Kommunen nicht freiwillig sein. "Auch andere Gemeinden im Landkreis Celle sind in diesem Topf", sagte Ottens und nannte Unterlüß, Faßberg und Hermannsburg als Fusionskandidaten.

Von Joachim Gries