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Eschede Eschede feilt an der Einheitsgemeinde
Celler Land Eschede Eschede feilt an der Einheitsgemeinde
15:52 21.06.2011
Nach der Sommerpause soll die Entscheidung über die Einheitsgemeinde Eschede fallen. Quelle: Joachim Gries
Eschede

Ende August oder Anfang September, noch vor der Kommunalwahl, sollen sich der Escheder Samtgemeinderat und die Räte der Mitgliedsgemeinden in öffentlichen Sitzungen mit dem Thema Einheitsgemeinde befassen. Davor wird es noch einmal eine nichtöffentliche gemeinsame Sitzung der fünf Gremien am 28. Juni geben, in der erörtert wird, was die beiden Arbeitsgruppen Recht und Verwaltung sowie Finanzen und die Lenkungsgruppe bisher in ihren Treffen vereinbart haben. Diesen Zeitplan nannte jetzt Eschedes Samtgemeindebürgermeister Günter Berg.

Berg sprach von bisher sehr konstruktiven Gesprächen in den Arbeitsgruppen. Damit alle Ratsmitglieder auf dem gleichen Kenntnisstand sind, ist für Ende des Monats die Klausurtagung angesetzt. „Es gibt sehr viel Gesprächsbedarf“, sagte der Samtgemeindebürgermeister. Dann müssen die Ergebnisse schriftlich fixiert werden. Geregelt werden müsse zum Beispiel die Zukunft der Freibäder oder der Gemeindeverbindungswege. „Niemand soll das Gefühl haben, dass er hinten runterfällt“, sagte Berg. Kommt es zu einer Einheitsgemeinde, sind ein Gebietsänderungsvertrag und eine neue Hauptsatzung zu formulieren, die die Abmachungen berücksichtigen.

Auch muss geregelt werden, welche Vertretungen es künftig in den Orten geben soll. Nach Bergs Worten ist über individuelle Lösungen gesprochen worden. So sei für Eschede, Habighorst und Höfer an Ortsräte gedacht, in den Orten Scharnhorsts an Ortsvorsteher. Während Ortsräte von der Bevölkerung gewählt werden, werden Ortsvorsteher vom neuen Gemeinderat ernannt.

Bis es soweit ist, wird noch einige Zeit vergehen. Sollten die alten Räte noch im September den Beschluss für die Einheitsgemeinde fassen, müssten die neuen Räte diesen Beschluss bestätigen. Der Übergang zur Einheitsgemeinde würde dann etwa Mitte der kommenden Wahlperiode vollzogen, 2013 oder 2014.

„Entscheidend ist, was sagt das Land dazu“, machte Berg deutlich. Denn den Schritt zur Einheitsgemeinde unternimmt Eschede aus finanzielle Not. Bei einem Kassenkredit von knapp elf Millionen Euro winkt eine Entschuldungshilfe von rund 6,75 Millionen Euro. Die gibt das Land aber nur, wenn es mit den in Eschede ausgehandelten Lösungen einverstanden ist.

Von Joachim Gries