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Eschede Eschede votiert einstimmig für Einheitsgemeinde
Celler Land Eschede Eschede votiert einstimmig für Einheitsgemeinde
16:25 16.03.2012
Eschede

Damit hat Eschede als erste der vier Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinde den Weg für die Fusion zur Einheitsgemeinde und zur Entschuldungshilfe in Höhe von 6,8 Millionen Euro freigemacht. Kommende Woche stimmen die anderen drei Gemeinden und die Samtgemeinde ab.

Gemeindedirektor Günter Berg hatte noch einmal den Weg bis zum Votum nachgezeichnet. Das Land habe sich aufgrund der schwierigen strukturellen Situation Eschedes darauf eingelassen, dass die Einheitsgemeinde in den künftigen Haushalten nicht eine schwarze Null schreibe, sondern das 2009 erzielte Defizit bis 2015 halbiere. In weiteren Gesprächen sei versucht worden, in den Abmachungen mit dem Land Ziele klarer zu fassen, damit auch Höfer mitstimmen könne. "Die Infrastruktur bleibt erhalten, wenn sie wirtschaftlich betrieben werden kann", unterstrich Berg.

Man habe den Ratskollegen aus Höfer auch aufgezeigt, was passiere, wenn den Verträgen mit dem Land nicht zugestimmt werde. "Dann sind wir in Kürze handlungsunfähig", sagte Berg. Er betonte, dass die Einheitsgemeinde nicht das Ende der Veränderungen sei. "Der zweite Schritt wird kommen und er muss kommen."

SPD-Fraktionschef Hans-Jürgen Soltendieck sprach von der Signalwirkung, die Eschedes Votum haben werde. Er machte deutlich, dass auch die anderen Räte über Eschede mitentscheiden. "Ich erwarte von den anderen, dass sie über den Kirchturm hinausdenken, auch wenn sie nicht mal einen Kirchturm haben."

"Wir müssen nach vorne schauen", sagte Marlies Petersen (Bündnis 90/Die Grünen) und plädierte dafür, die Entschuldungshilfe nicht auszuschlagen.

Nach wie vor wird die Umwandlung zur Einheitsgemeinde zum 1. Juli 2013 angestrebt. "Wenn wir Einmütigkeit zeigen, wird es schneller gehen", sagte Bakeberg nach der Abstimmung.

Verfolgt wurde die Sitzung von zwei Zuhörern. Einer war Marc Dornbusch, stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Habighorst. "Ich hatte mit mehr Interesse der Escheder gerechnet", sagte er vor der Sitzung.

Von Joachim Gries