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Eschede Fusion Eschede: Streit um Steuern
Celler Land Eschede Fusion Eschede: Streit um Steuern
18:36 23.02.2012
Habighorst

In dieser Woche kündigte sich Widerstand an einer neuen Front an: Steuererhöhungen.

Im Rat der Gemeinde Habighorst kritisierten Marc Dornbusch und Simone Kamp den Vorschlag, die Hebesätze von 370 von Hundert auf 390 zu erhöhen. Jede Kommune legt die Steuerhebesätze selbst fest, für Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer. Ein Hebesatz von 390 von Hundert bedeutet, dass das 3,9-Fache des Steuermessbetrags bezahlt werden muss – die Realsteuern stiegen um etwa fünf Prozent.

Für das Jahr 2012 erwartet Kämmerer Torsten Peters einen Mehrertrag von 42.900 Euro, wenn alle Mitgliedsgemeinden ihre Steuerhebesätze auf 390 erhöhen. Derzeit liegen die Hebesätze aller Mitgliedsgemeinden bei 370 von Hundert, nur Eschede liegt bei 380. Bevor die Fusionsverträge unterzeichnet sind, wird es keine Erhöhung geben. Kommt die Fusion, haben sich Peters zufolge alle Gemeinden außer Habighorst für die Erhöhung ausgesprochen.

Am 1. März tritt die Lenkungsgruppe zusammen, um die Verträge auszuhandeln. Dann wird es insbesondere um den Entschuldungshilfevertrag mit dem Land Niedersachsen gehen, der die Einsparungen festschreibt. Für den Plan, künftig nur noch zwei Pflichtkräfte in den Krippen zu beschäftigen, muss Ersatz gefunden werden. Mindestens 20.000 Euro sollten so eingespart werden.

Von Isabell Prophet