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Eschede Haushalt 2012 wird weiter abgespeckt
Celler Land Eschede Haushalt 2012 wird weiter abgespeckt
16:11 01.12.2011
Eschede

Zuviel, befand das Gremium und beauftragte die Verwaltung, den Entwurf zu überarbeiten und eine Einsparung von zehn Prozent zu erreichen. Bis Weihnachten werde er das Zahlenwerk modifiziert haben und es den Fraktionen zur weiteren Beratung zuleiten, sagte Kämmerer Torsten Peters. Im Januar soll dann der Finanzausschuss erneut über den Etat beraten, ehe das Zahlenwerk im Februar vom Rat der Samtgemeinde beschlossen wird.

Eschedes Samtgemeindebürgermeister Günter Berg weist darauf hin, dass die Einsparungen vor der Hintergrund der vom Land in Aussicht gestellten Entschuldungshilfe für die Kommune zu sehen sind. Danach sollen die Samtgemeinde und die Mitgliedsgemeinden ihr jährliches strukturelles Defizit bis 2015 um die Hälfte reduzieren. Der Vertrag mit dem Land sieht etwa die Verringerung der Reinigungsintervalle an Schulen, die Reduzierung auf zwei Erzieherinnen bei Krippengruppen, aber auch die Anhebung der Realsteuern in den Mitgliedsgemeinden vor. Zudem sind höhere Einnahmen durch die Beteiligung der Kommunen an der SVO-Energie berücksichtigt.

Der Vertrag war von den Arbeitsgruppen und der Lenkungsgruppe, die sich mit der Umwandlung der Samtgemeinde zur Einheitsgemeinde befasst hatten, beraten worden. „Als Vertragspartner bin ich gehalten, den Vertrag auch einzuhalten“, sagt Berg. Höfer hatte den Prozess gestoppt, als der Rat Ende September gegen die Einheitsgemeinde stimmte. Am 13. Dezember soll in einem neuen Gespräch mit Vertretern des Landes nach einer Lösung gesucht werden.

Von Joachim Gries