Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Eschede Höfer macht den Weg frei
Celler Land Eschede Höfer macht den Weg frei
17:08 22.06.2012
Höfer

HÖFER. Mit fünf Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen machte der Rat damit den Weg frei zur kommunalen Neuordnung und zur Unterzeichnung der entsprechenden Verträge mit dem Land. Vor einem Monat war die Steuererhöhung rückwirkend zum Jahresbeginn bei Stimmengleichheit vom Rat abgelehnt worden, darauf hin hatte Innenminister Uwe Schünemann die für den 11. Juni geplante Vertragsunterzeichnung abgeblasen.

Cruse erläuterte, der Landkreis Celle bei der Überprüfung des Beschlusses vom 22. Mai zu dem Schluss gekommen, dass nach der Zustimmung zum Entschuldungshilfe- und Gebietsänderungsvertrag für den Rat die Grundverpflichtung bestanden habe, der Steuererhöhung zuzustimmen. Er wies die Feststellung von Samtgemeindebürgermeister Günter Berg zurück, dass sich Höfer blamiert habe. "Der Rat hat nicht die Konsequenzen erkannt", sagte Cruse.

"Wir haben zu keinem Zeitpunkt gewollt, dass die Verträge nicht zustande kommen, sagte CDU-Fraktionschef Heinrich Garbers. "Jetzt müssen wir sehen, wie wir die Kuh vom Eis kriegen." Sein Parteifreund Rudolf Hornbostel räumte ein: "Ich würde es schade finden, wenn diese Sache den Bach runter gehen würde." Dieses Mal enthielt sich die CDU bei der Abstimmung, Michael Teske (SPD) blieb bei seinem Nein zur Steuererhöhung, während die übrigen SPD-Ratsmitglieder die Anhebung billigten.

Nachdem am Mittwoch auch der Rat der Gemeinde Scharnhorst einstimmig für die Anhebung der Realsteuern stimmte, sind die Voraussetzungen für die Vertragsunterzeichnungen jetzt erfüllt. "Ich habe dem Landrat und dem Minister mitgeteilt, dass sie kommen können", sagte Berg gestern.

Von Joachim Gries