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Eschede Landesrechnungshof rügt Eschede
Celler Land Eschede Landesrechnungshof rügt Eschede
16:25 01.09.2013
Von Simon Ziegler
Eschede

Der Samtgemeinderat Eschede hat sich am Donnerstagabend der vergangenen Woche mit einer aus seiner Sicht unschönen Materie befassen müssen: dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes. Dieser hat Ergebnisse der Finanzstatusprüfung aus dem Jahr 2012 für die Jahre 2008 bis 2010 vorgelegt. Das Haushaltsjahr 2011 wurde zum Teil miteinbezogen.

Was in dem Bericht steht, ist wenig schmeichelhaft. Die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Samtgemeinde Eschede sei zum Prüfungszeitpunkt nicht gegeben gewesen, heißt es in dem 41 Seiten umfassenden Schreiben. Eschede lag mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1900 Euro deutlich über dem Landesschnitt bei vergleichbaren Kommunen. Die Haushaltssicherungskonzepte erfüllten nicht die formalen und inhaltlichen Vorgaben der Hinweise des Innenministeriums, kritisiert der Landesrechnungshof. Und: Strategische Ziele habe die Samtgemeinde nach der Umstellung auf das Neue Kommunale Rechnungswesen im Jahr 2008 nicht entwickelt. Auch ein Controlling sowie ein Berichtswesen fehlten, monieren die Prüfer.

Samtgemeindebürgermeister Günter Berg versucht, die harsche Kritik zu relativieren. Im Prüfzeitraum hätten die Verhandlungen zur Einheitsgemeinde Eschede gerade begonnen, sagte er. Viele Anregungen aus dem Bericht des Landesrechnungshofes seien auch der Samtgemeinde längst bekannt, man wolle nicht verhehlen, dass es Bereiche gebe, in denen es zu Verbesserungen kommen müsse. So sei man dabei, das unzureichende Controlling zu verbessern. "Da sind wir auf dem Weg", sagte Berg. Auch die Entwicklung von strategischen Zielen brauche Zeit, betonte der Escheder Verwaltungschef.

Kritisiert wird in der Analyse zudem, dass die Produkte des Haushaltsplans keine Angaben über Erträge und Aufwendungen enthielten. Laut Berg werden jetzt Kosten- und Leistungsrechnungen etwa für den Bauhof umgesetzt.

Der Landesrechnungshof führt die Prüfung von Gemeinden durch, um festzustellen, ob das Haushalts- und Kassenwesen ordnungsgemäß und wirtschaftlich geführt wurde. Dabei sollen Aussagen getroffen werden, ob die Haushaltslage langfristig tragfähig ist und welche Handlungsoptionen die Kommune besitzt. Die Etats der Mitgliedsgemeinden Eschede, Habighorst, Höfer und Scharnhorst wurden in die Betrachtung miteinbezogen.

Berg betonte, dass es sich um eine freiwillige Prüfung gehandelt habe. Damit sollte auch herausgefunden werden, ob eine solche Organisationsprüfung künftig der Landkreis Celle übernehmen könne.

Die Finanzlage Eschedes ist seit Jahren schwierig. Die Samtgemeinde erhält für das Haushaltsjahr 2013 erneut Bedarfszuweisungen des Landes über 660.000 Euro. Die Einheitsgemeinde kommt 2014, dann wird nur noch ein Haushalt aufgestellt.