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Eschede Oher Weg belastet Höfers Haushalt
Celler Land Eschede Oher Weg belastet Höfers Haushalt
15:57 02.02.2012
Höfer

HÖFER. Kämmerer Torsten Peters hatte dem Rat noch einmal die Eckpunkte des Zahlenwerks vorgestellt und auf Änderungen hingewiesen. So wurden im Haushalt nachträglich noch 1000 Euro für die Beseitigung von Vandalismusschäden am Buswartehäuschen am Dorfplatz eingestellt. Unbekannte hatten das Innere des Häuschens mit Farbe beschmiert und die Elektroinstallation zerstört. Die Gemeinde erstattete Anzeige, allerdings ohne Erfolg.

Aufgestockt hatte der Rat den Ansatz für die Unterhaltung des Oher Wegs von 7000 auf 27.000 Euro. „Ich halte die Teilsanierung des Oher Wegs für notwendig, Ohe ist ein Teil von Höfer“, sagte Hans-Joachim Borck (SPD). Das sei der große Brocken, der Höfer ins Defizit treibe. Auch Cruse unterstrich, dass 27.000 Euro für die Sanierung des Oher Wegs nicht ausreichten. Eine Lösung sei aus seiner Sicht, dass sich der Landkreis künftig mit Mitteln aus der Strukturhilfe an der Unterhaltung beteilige.

Investieren will Höfer in diesem Jahr 20.000 Euro in die Planung zum Umbau der alten Schule zum Dorfzentrum. Dieser Betrag wurde neu in den Haushalt aufgenommen. Schon im März könnte im Sozialministerium in Hannover die Entscheidung fallen, das Projekt mit Mitteln aus der Städtebauförderung zu unterstützen. Dann würde die Feinplanung aufgenommen. Im Gebäude soll der Kindergarten erhalten bleiben, entstehen sollen Räume für Vereine. Auch Sitzungen des Gemeinderates könnten hier künftig stattfinden. Denkbar sind auch Praxisräume, in denen ein Arzt temporär Sprechstunden anbietet.

12.000 Euro sind für neue Spielgeräte auf dem Dorfplatz eingeplant, 6500 Euro fließen in die energetische Sanierung des Sportheim. Angehoben wurde der Ansatz für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung von 3000 auf 7400 Euro. Das Geld kommt von der Klimaschutzgesellschaft Celle.

Zuvor hatte der Rat einstimmig eine Anhebung der Realsteuerhebesätze abgelehnt. Erst vor drei Jahren hatte die Gemeinde die Sätze von 350 auf 370 Punkte angehoben, jetzt sollten sie nach der Vorgabe des Entschuldungshilfevertrags mit dem Land erneut um 20 Punkte auf 390 steigen. Auf dieser Grundlage hatte Peters auch den Haushalt aufgestellt, die Mehreinnahmen bezifferte er auf rund 7000 Euro.

Heike Engel (SPD) zeige sich erstaunt, dass die anderen Mitgliedsgemeinden, die für die Einheitsgemeinde und den Entschuldungshilfevertrag gestimmt hatten, eine Anhebung der Hebesätze zurückgestellt hätten. Ihr Parteikollege Hans-Heinrich Thies sagte: „Wenn man strukturschwache Gemeinden jetzt noch zwingt, die Steuern zu erhöhen, wird sich nichts bessern, im Gegenteil.“ Cruse stellte fest: „Wir muten dem Bürger nicht mehr zu. Spätestens wenn wir Bedarfszuweisungsgemeinde werden, wird das Land auf den Beschluss drängen.“

Von Joachim Gries