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Eschede Straßenausbaubeiträge als Diskussionsthema in Eschede
Celler Land Eschede Straßenausbaubeiträge als Diskussionsthema in Eschede
04:52 23.02.2018
Von Audrey-Lynn Struck
Quelle: Oliver Knoblich
Eschede

"In Winsen war der Rat bereits entscheidungsfreudiger und hat die Straßenausbaubeiträge abgeschafft", so Diederichs. In Eschede vermisse er hingegen diese Entscheidungsfreudigkeit. Der Gesetzgeber habe erkannt, dass gerade für die sozial Schwächeren der Straßenausbau kaum zu finanzieren ist und längst reagiert. "Es ist nun möglich, den Straßenausbau gerechter und sozialverträglicher zu regeln", sagt der Grünen-Politiker.

Das bisher praktizierte Verfahren sehen die Grünen eher kritisch. Es sei bislang eine weit verbreitete Praxis gewesen, die Straßenreparaturen auf Kosten der Gemeinde weitgehend zu vermeiden, indem man abwarte. "Wenn dann eine Totalsanierung erforderlich ist, wird die auf die Anlieger umgelegt", sagt Diederichs und fordert die Gemeinde auf zu handeln, ehe es zu spät ist.

Im Januar dieses Jahres stellten die Grüne bereits einen Antrag zu den Straßenbeiträgen an den Gemeinderat. "Ziel des Antrags war es, die Verwaltung zu beauftragen, die nötigen Informationen zu Finanzierungsmodellen für eine Entscheidung des Rates zu beschaffen", so Diederichs. Der Antrag wurde mehrstimmig für zwei Jahre zurückgestellt – ein Unding für die Grünen. "Wenn jetzt keine Schritte unternommen werden und zu lange gewartet wird, sind bald alle Straßen gleichzeitig fällig", sagt Diederichs. Dann gebe es auch keinen Handlungsspielraum mehr, um vom alten Verfahren abzurücken. Auf alle Anlieger der alten grauen Siedlungsstraßen rolle dann eine Kostenlawine zu.

Beim Informationsabend wird Wolfgang Gasser vom Verband Wohneigentum, Kreisverband Celle, neue Ideen zur Finanzierung des Straßenausbaus vorstellen. Außerdem werden auch die mögliche Gestaltung, die Barrierefreiheit und die erforderlichen Kosten der sanierten Straßen eine Rolle spielen. Nach Gassers Vortrag haben die Anwesenden die Gelegenheit, Fragen zu stellen und gemeinsam zu diskutieren.

Vor dem Informationsabend findet um 18.30 Uhr die Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes der Grünen Eschede-Lachendorf im Gästehaus Schaper statt. Es stehen die Wahlen des Vorstandes,Aufnahme neuer Mitglieder sowie ein Rückblick und ein Ausblick auf der Tagesordnung.

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